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Tagesordnung der 61. BVV aus Besuchersicht

H.Pabst — Wed, 14 Sep 2016 19:15:16 +0000

Hier nun die letzte „Tagesordnung aus Besuchersicht“ für diese Wahlperiode. Es gibt nochmal eine ganze Reihe von direkt verhandelten Anträgen und man darf gespannt sein, wie sehr sich die Wahl am 18.September auf die Rethorik und den Ablauf auswirken wird.

Wie man feststellen kann gibt es diesmal keine Großen Anfragen. Da es im Anschluß an die Sitzung noch eine kleine Feierlichkeit geben soll, wird versucht die Sitzung diesmal etwas kürzer zu halten.

Auf alle Fälle bedanke ich mich bei allen Lesern für ihr Interesse und das überwiegend positive Feedback, das mich erreichte. Ich hoffe, daß ein anderer Verordneter in der nächsten Wahlperiode den Staffelstab aufnimmt und diese Übersicht weiter führt.

Tagesordnung aus Sicht der Besucher:

TOP 1	Eröffnung
TOP 1.1	Das Wort hat der Bezirksbürgermeister
TOP 1.2	Einwohnerfragen [1]	[DS 1703/4]
TOP 2	Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 3.1	Wahl einer Schiedsperson
TOP 4.1	Mündliche Anfragen	[DS 1725/4]
TOP 5	Spontane Anfragen
TOP 8	Aktuelle Stunde:
TOP 8.1	Wahrheit und Klarheit – Wie nimmt's der Baustadtrat mit der Einwohnerfrage?	[DS ???/4]
TOP 9	Beschlussempfehlungen:
TOP 9.1	Inklusion an jede Schule	[DS 1154/4]
TOP 9.3	Quo Vadis, Notunterkunft Rathaus Wilmersdorf?	[DS 1629/4]
TOP 9.4	Leerstand sinnvoll beseitigen	[DS 1635/4]
TOP 9.5	Wohnungen in Charlottenburg-Wilmersdorf endlich von Asbest befreien!	[DS 1638/4]
TOP 9.6	Armutsbericht für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf	[DS 1657/4]
TOP 9.11	Die von den Nationalsozialisten 1938 veranlasste Umbenennung der Friedenthalstraße in Schellendorffstraße rückgängig machen	[DS 1044/4]
TOP 10	Anträge:
TOP 10.11	Drogenkonsum am U- und S-Bahnhof Jungfernheide	[DS 1714/4]

[1] Hier gibt es diesmal eine nichtöffentliche Einwohnerfrage, die entsprechend schriftlich beantwortet wird. Der Hintergrund ist der Schutz von Persönlichkeitsrechten.

… und die Konsensliste

Abschließend folgt noch die Konsensliste mit allen Beschlussfassungen aus den Ausschüssen und den Überweisungen in die Ausschüsse. Hier sind insbesondere die neuen Anträge interessant, die ohne weitere Diskussion zusammen mit der Konsensliste beschlossen werden.

Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.

Alte Anträge, zur Beschlussfassung:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Empfehlung
Unterricht auf dem Flur – Desolaten Zustand an der Alt-Schmargendorf-Grundschule unverzüglich verbessern	1492/4	annehmen
Dachbegrünung	1670/4	annehmen
Anschaffung von Fachbüchern für die Schiedsleute	1678/4	annehmen
Weg zum Bezirksamt ausschildern	1681/4	annehmen
Zustellqualität und Laufzeiten der PIN AG überprüfen	1683/4	annehmen
Bebauuungsplanverfahren für die Cicerostraße 55 A einleiten – Festsetzung als Kitastandort anstreben	1547/4	annehmen
Querung zwischen den Fußballplätzen im Volkspark Wilmersdorf	1689/4	annehmen
Wegesanierung Volkspark Wilmersdorf	1692/4	annehmen

Neue Anträge ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:
Antrag	Drucksachen-Nr.
Die Rathauskantine und ihre Akzeptanz	1713/4
Kann die "Garten-Loungue" im Mierendorffkiez erhalten bleiben?	1720/4
Lesung im Halemweg	1709/4
Kantstraße 79 – wann kommt die Gedenktafel zur Geschichte diese Gebäudes?	1716/4
BVV Sitzplan	1710/4
Kantstraße 79 – Die Ausstellung "Die Träume einzig blieben mir in meiner kahlen Zelle" ins virtuelle Museum	1717/4
Weihnachtsbeleuchtung auf der Reichsstraße sicherstellen	1728/4
Bummeln über den Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg für Alle	1729/4

Neue Anträge; in einen Ausschuss überwiesen:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Ausschuss

Unzumutbare Müllentsorgung in der Schlangenbader Straße	1704/4	Umwelt
Bewässerung der Grünflächen und Bäume im Bezirk	1711/4	StrGr
Soziale Medien und Apps für das Bezirksamt nutzen	1718/4	HH
Endlich wieder Kita!	1705/4	JHA
Fußwege in der Schellendorffstraße sanieren	1712/4	StrGr
Weg zwischen Prinzregentenstraße und Hans-Rosenthal-Platz vollständig fahrradfreundlich gestalten	1719/4	StrGr
Händewaschmöglichkeit im neu gestalteten Streichelzoo des Berliner Zoos wiederherstellen	1706/4	SozGes
Bushaltestelle an der Württembergallee	1707/4	WOV
Kommunale Nachhaltigkeitspartnerschaften	1724/4	???
Souvenirshopfreier Ausgang am Löwentor des Berliner Zoos	1708/4	WOV
Kreuzung Osnabrücker Straße/Mierendorffstraße und Keplerstraße entschärfen	1721/4	WOV
Keine Sperrgitter mehr auf der Berliner Straße – Mittelstreifen begrünen	1715/4	StrGr / WOV
Grundschule Glockenturmstraße	1722/4	SchulA
Verkehrssicherheit am Karl-August-Platz	1723/4	WOV

Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:

BüDi	Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
HH	Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
IntA	Integrationsausschuss
JHA	Jugendhilfeausschuss
Soz	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Sta	Ausschuss für Stadtentwicklung
StraGr	Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Umwelt	Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
WOV	Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gender	Ausschuss für Gender Mainstreaming
WeiKu	Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Sport	Ausschuss für Sport
SchulA	Ausschuss für Schule
RpA	Ausschuss für Rechnungsprüfung
GO-A	Ausschuss für Geschäftsordnung
(Spiel)	nachrichtlich an die Spielplatzkommission
(BehB)	nachrichtlich an den Behindertenbeirat
(Denk)	nachrichtlich an den Denkmalbeirat
(Gedenk)	nachrichtlich an die Gedenktafelkommission
(Pangea)	nachrichtlich an den Pangea-Beirat

Sind mehrere Ausschüsse angegeben, ist der erste –fett gedruckte– Ausschuss federführend.

Tagesordnung der 60. BVV aus Besuchersicht (update #2)

H.Pabst — Tue, 12 Jul 2016 19:04:19 +0000

Kurz vor der Sommerpause gibt es noch ein kleines Jubiläum: die 60. Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am kommenden Donnerstag (14.07.).
Da zudem die Wahlperiode auf ihr Ende zu geht, ist die offizielle Tagesordnung entsprechend umfangreich. Da vieles über die Konsensliste ‚abgenickt‘ wird bzw. über diese in einen Ausschuss überwiesen wird, ist die ‚erlebte‘ Tagesordnung entsprechend kürzer. Damit es bei Besuchern keine Enttäuschungen gibt, versuche ich hier darzustellen, was sichtbar verhandelt wird.

Da sich die TO jedoch noch bis in die Sitzung verändern kann, gibt es natürlich keine Gewähr auf die Vollständigkeit oder Korrektheit der Auflistung hier.

Wer sich für eine kurze E-Mail bei Erscheinen einer neuen „Tagesordnung aus Besuchersicht“ interessiert, kann sich gerne hier eintragen:

Tagesordnung aus Sicht der Besucher:

TOP 1	Eröffnung
TOP 1.1	Einwohnerfragen	[DS 1675/4]
TOP 2	Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 4.1	Mündliche Anfragen	[DS 1676/4]
TOP 5	Spontane Anfragen
TOP 7.2 TOP 7.3	Zusammenbehandlung: Zustimmung zum Bürgerbegehren Grünflächen	[DS 1699/4] [DS ????/4]
TOP 8	Große Anfragen/Aktuelle Stunde:
TOP 8.1	Irrwegeleitsystem im Rathaus Charlottenburg?	[DS 1682/4]
TOP 8.2	Aktuelle Stunde: Bedeutung des Ehrenamtes im Bezirk
TOP 8.3	Zweckentfremdung und Mietpreissteigerung	[DS 1687/4]
TOP 8.4	Keine Zuständigkeit für sichere und barrierefreie Zugangswege auf dem Gelände des SIBUZ (Schulpsychologisches und inklusionspädagogisches Beratungs- und Unterstützungszentrum)?	[DS 1693/4]
TOP 8.5	Korruptionsprävention in Charlottenburg-Wilmersdorf?	[DS 1694/4]
TOP 9	Beschlussempfehlungen:
TOP 9.2	Inklusion an jede Schule	[DS 1154/4]
TOP 9.8	Quo Vadis, Notunterkunft Rathaus Wilmersdorf?	[DS 1629/4]
TOP 9.8	Leerstand sinnvoll beseitigen	[DS 1635/4]
TOP 9.9	Wohnungen in Charlottenburg-Wilmersdorf endlich von Asbest befreien!	[DS 1638/4]
TOP 9.14	Armutsbericht für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf	[DS 1657/4]
TOP 9.35	Den Bauantrag zur Cicerostraße 55A / WOGA-Komplex zurückstellen und unverzüglich ein Bebauungsplanverfahren einleiten	[DS 1636/4]
TOP 10	Anträge:
TOP 10.1	Vorbereitung der Wahl zur Seniorenvertretung	[DS 1677/4]
TOP 10.5	Schaukasten Schoelerschlösschen	[DS 1684/4]
TOP 10.7	Lesen im Park	[DS 1679/4]

… und die Konsensliste

Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.

Alte Anträge, zur Beschlussfassung:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Empfehlung
Bebauungsplan IX-177-1 Cunostraße/Charlottenbrunner Straße	1493/4	annehmen
Kunst nicht weiter verrotten lassen	1120/4	annehmen
Empfehlungen zum Denkmalschutz	1335/4	annehmen
Unterricht auf dem Flur – Desolaten Zustand an der Alt-Schmargendorf-Grundschule unverzüglich verbessern	1492/4	annehmen
Arbeitskreis zur Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge im Bezirk	1509/4	annehmen
Die Komödie im Kudamm-Karree unter Denkmalschutz stellen – neu: Komödie am Kudamm erhalten -	1541/4	annehmen
Erhalt der Kudamm-Bühnen	1546/4	annehmen
Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug	1632/4	annehmen
Einwerbung von Drittmitteln durch das Amt für Weiterbildung und Kultur	1634/4	annehmen
Wartebereich in den Ämtern kind- und elterngerecht gestalten	1659/4	annehmen
Grüner wird's nicht	1664/4	annehmen
Besser mit dem Rad zur Arbeit	1668/4	annehmen
Geburtstagsregisterauszüge für Neugeborene	1669/4	annehmen
BID-Pioniere in der City West unterstützen	1284/4	annehmen
Verbesserung der Kommunikation des Landesjugendamtes einfordern!	1470/4	annehmen
Richtige Benennung von diktatorischen Regierungen	1517/4	annehmen
Gefährdungsanalyse zu den angemieteten Räumen in den Wilmersdorfer Arcaden	1597/4	annehmen
Fuchs, Du hast die Gans gestohlen, gib sie wieder her	1599/4	annehmen
Ausgaben für IT in schulischen Liegenshaften zukünftig dokumentieren	1602/4	annehmen
Öffnung des Stadtbades Charlottenburg „Alte Halle" gewährleisten	1603/4	annehmen
Rettet das Freibad Halensee!	1622/4	annehmen
Projekt SchülerHaushalt für Charlottenburg-Wilmersdorf	1624/4	annehmen
Falken-TV	1627/4	annehmen
Kultur im Stadtraum sichtbar machen	1641/4	annehmen
Besuch der Partnerstädte	1643/4	annehmen
Barrieremelder für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf	1658/4	annehmen
Krähensicherer Abfallbehälter am Fürstenplatz	1662/4	annehmen
Migrantische Unternehmen unterstützen	1667/4	annehmen
Bürgerbegehren „Erhalt bezirklicher Grünflächen"	1650/4	annehmen

Neue Anträge ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:
Antrag	Drucksachen-Nr.
Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf 2017	DS 1698/4
Neue Uni-Sex Toilette im Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf einrichten	DS 1674/4
Barrierefreier Zugang zum Mommsenstadion	DS 1680/4

Neue Anträge; in einen Ausschuss überwiesen:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Ausschuss
Wirksame Anti-Korruütionsprävention in Charlottenburg-Wilmersdorf etablieren	1695/4	HH
Zustellqualität und Laufzeiten der PIN AG überprüfen	1683/4	BüDi
Zeitplan für das Schoeler-Schlösschen	1688/4	WeiKu
Anschaffung von Fachbüchern für die Schiedsleute	1678/4	BüDi
Schaukasten Schoelerschlösschen	1684/4	WeiKu
Querung zwischen den Fußballplätzen im Volkspark Wilmersdorf einrichten	1689/4	StrGr
Die Borsig-Arkaden vor Verfall sichern	1685/4	Sta (DenkB)
Die Flüchtlingsnotunterkunft in der Poelchau-Schule auch nach Umzug erhalten	1690/4	SozGes
Unerlaubtes Befahren des Fußgängerüberwegs Kantstraße / Wilmersdorfer Straße	1686/4	WOV
Weg zum Bezirksamt ausschildern	1681/4	BüDi
Kudamm-Bühnen finanziell absichern	1691/4	WK
Wegesanierung Volkspark Wilmersdorf	1692/4	StrGr
Jugendhilfebedarf für unbegleitete Geflüchtete nach Eintritt der Volljährigkeit [1]	1640/4	HH

[1] Der Antrag wurde nochmal in den HH überwiesen, da noch Fragen zu den evtl. entstehenden Kosten aufgetreten sind.

Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:

BüDi	Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
HH	Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
IntA	Integrationsausschuss
JHA	Jugendhilfeausschuss
Soz	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Sta	Ausschuss für Stadtentwicklung
StraGr	Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Umwelt	Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
WOV	Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gender	Ausschuss für Gender Mainstreaming
WeiKu	Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Sport	Ausschuss für Sport
SchulA	Ausschuss für Schule
RpA	Ausschuss für Rechnungsprüfung
GO-A	Ausschuss für Geschäftsordnung
(Spiel)	nachrichtlich an die Spielplatzkommission
(BehB)	nachrichtlich an den Behindertenbeirat
(Denk)	nachrichtlich an den Denkmalbeirat
(Gedenk)	nachrichtlich an die Gedenktafelkommission
(Pangea)	nachrichtlich an den Pangea-Beirat

Sind mehrere Ausschüsse angegeben, ist der erste –fett gedruckte– Ausschuss federführend.

Tagesordnung der 59. BVV aus Besuchersicht (update)

H.Pabst — Wed, 15 Jun 2016 19:05:12 +0000

Parallel zum Spiel Deutschlands bei der Fußball EM der Herren findet diesmal die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. Zumindest die offizielle Tagesordnung ist mal wieder sehr sportlich, aber vieles wird im TOP 2 „Geschäftliche MItteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste“ mit der Annahme der Konsensliste abgehandelt. Darunter fallen z.B. viele Antragsempfehlungen aus den Ausschüssen, oder die Überweisung neuer Anträge in die Ausschüsse.
Da dadurch oft Verwirrung bei Besuchern (und Verordneten) entsteht, welche Themen denn nun wirklich verhandelt werden, gibt es hier die „Tagesordnung aus Besuchersicht“, in der ich versuche den zu erwartenden Ablauf darzustellen.

Da sich die TO jedoch noch bis in die Sitzung verändern kann, gibt es natürlich keine Gewähr auf die Vollständigkeit oder Korrektheit der Auflistung hier.

Wer sich für eine kurze E-Mail bei Erscheinen einer neuen „Tagesordnung aus Besuchersicht“ interessiert, kann sich gerne hier eintragen:

Tagesordnung aus Sicht der Besucher:

TOP 1	Eröffnung
TOP 1.1	Das Wort hat der Bezirksbürgermeister
TOP 1.2	Einwohnerfragen	[DS 1656/4]
TOP 2	Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 3.1	Wahl eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Sport
TOP 4.1	Mündliche Anfragen	[DS 1671/4]
TOP 5	Spontane Anfragen
TOP 6.1	Bürgerbegehren „Erhalt bezirklicher Grünflächen" [1]	[DS 1650/4]
TOP 7.1	Bezirkshaushaltsrechnung 2014 [2]	[DS 1348/4]
TOP 8	Große Anfragen:
TOP 8.1 TOP 8.2	Zusammenbehandlung: Charlottenburg-Wilmersdorfer Schüler auch weiterhin in unserem Bezirk zur Schule gehen? Begründete Schwerpunktsetzung bei der Sanierung von Schulen	[DS 1661/4] [DS 1663/4]
TOP 8.3	Schoeler-Schlösschen: Ein königliches Trauerspiel – Akt 2	[DS 1651/4]
TOP 8.4	Neue Wahlsoftware	[DS 1665/4]
TOP 9	Beschlussempfehlungen:
TOP 9.3	Kleingartenkolonie Bundesallee sichern	[DS 0496/4]
TOP 9.23	Öffentliche Toilette am Bahnhof Jungfernheide [3]	[DS 1619/4]
TOP 10	Anträge:
TOP 10.2	Wir wollen den Fernbahnhof Zoologischer Garten [4]	[DS 1652/4]
TOP 10.7	Das IT-Rahmenkonzept vorlegen!	[DS 1654/4]

[1] Hier wird lediglich die Überweisung in einen oder mehrere Ausschüsse diskutiert, da hierüber im Vorfeld kein Konsens erzeugt werden konnte. Die inhaltliche Debatte wird dann im entsprechenden Ausschuss stattfinden.
[2] Zu diesem Punkt wird die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses einen Bericht vorlegen. Danach wird über die Annahme abgestimmt.
[3] vgl. DS 1633/4 „Alternative zum Freiluft-Pissior am S-Bhf Jungfernheide schaffen“ auf der Konsensliste
[4] hier wird der Antragstext verlesen und dann abgestimmt.

… und die Konsensliste

Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.

Alte Anträge, zur Beschlussfassung:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Empfehlung
Ausstellung „Vor die Tür gesetzt"	1646/4	annehmen
Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung modernisieren	0206/4	annehmen
Leitsystem für Sehbehinderte verbessern – Taktile Oberflächen im öffentlichen Straßenraum	0335/4	annehmen
Kleingartenkolonie Bundesallee sichern	0496/4	annehmen
Eine Straße für Regina Jonas	0627/4	annehmen
Spreeradweg sanieren	0720/4	annehmen
BSR-Mülleimer an Zugängen von Parks sichern	0759/4	annehmen
Keine Selbstfinanzierung des Rückbaus seniorengerecht umgebauter Wohnungen	0762/4	annehmen
Erwin-Barth-Anlage	0852/4	erledigt
Wann werden die Löcher in den Straßen gestopft?	0949/4	annehmen
Tempo 30 auf der Sömmeringstraße	1019/4	annehmen
Urban Gardening auf dem Martha-Jacob-Platz	1021/4	annehmen
Standorte für Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk	1221/4	annehmen
Parkplätze auf der Damaschkestraße umgestalten	1257/4	annehmen
Potenzielle Gefährdung	1283/4	erledigt
Sauberer Volkspark Wilmersdorf	1321/4	erledigt
Reinigung des ICC	1375/4	annehmen
Auffindbarkeit des SIBUZ gewährleisten	1487/4	erledigt
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schneller in Willkommensklassen bringen	1510/4	erledigt
Schulwegsicherheit verbessern	1536/4	annehmen
Parkplatzsituation Wilmersdorfer Straße	1549/4	annehmen
Das Kempinski erhalten!	1560/4	annehmen
Spray-Kurse für Senior*innen	1607/4	annehmen
Alternative zum Freiluft-Pissior am S-Bhf Jungfernheide schaffen	1633/4	annehmen
Förderung des Bundesumweltministeriums für Klimaschutz und Fahradinfrastruktur im Bezirk nutzen	1512/4	annehmen
Entwicklugspotentioal für Grünflächen am Westkreuz ermitteln	1612/4	annehmen
ÖPNV-Erreichbarkeit des neuen Landesamtes für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße verbessern	1621/4	annehmen
Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone am Karl-August-Platz	1630/4	annehmen

Neue Anträge ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:
Antrag	Drucksachen-Nr.
–keine–

Neue Anträge; in einen Ausschuss überwiesen:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Ausschuss
Krähensicherer Abfallbehälter am Fürstenplatz	1662/4	StrGr
Neue Perspektiven für den Gerhart-Hauptmann-Park und den Kulturstandort in Wilmersdorf entwickeln	1666/4	Sta
Auch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich an die Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN) des Landes Berlin zu halten!	1653/4	Sport
Migrantische Unternehmen unterstützen	1667/4	HH
Grüner wird's nicht	1664/4	BüDi
Besser mit dem Rad zur Arbeit	1668/4	BüDi
Bauvorhaben Dickensweg qualifizieren II	1655/4	Sta
Geburtstagsregisterauszüge für Neugeborene	1669/4	BüDi
Armutsbericht für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf	1657/4	SozGes
Barrieremelder für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf	1658/4	HH (BehB)
Dachbegrünung	1670/4	BüDi / Umwelt
Wartebereich in den Ämtern kind- und elterngerecht gestalten	1659/4	BüDi
Kehrfully	1660/4	Umwelt

Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:

BüDi	Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
HH	Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
IntA	Integrationsausschuss
JHA	Jugendhilfeausschuss
Soz	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Sta	Ausschuss für Stadtentwicklung
StraGr	Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Umwelt	Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
WOV	Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gender	Ausschuss für Gender Mainstreaming
WeiKu	Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Sport	Ausschuss für Sport
SchulA	Ausschuss für Schule
RpA	Ausschuss für Rechnungsprüfung
GO-A	Ausschuss für Geschäftsordnung
(Spiel)	nachrichtlich an die Spielplatzkommission
(BehB)	nachrichtlich an den Behindertenbeirat
(Denk)	nachrichtlich an den Denkmalbeirat
(Gedenk)	nachrichtlich an die Gedenktafelkommission
(Pangea)	nachrichtlich an den Pangea-Beirat

Sind mehrere Ausschüsse angegeben, ist der erste –fett gedruckte– Ausschuss federführend.

Tagesordnung der 58. BVV aus Besuchersicht (update)

H.Pabst — Fri, 13 May 2016 09:57:45 +0000

Nach der Sondersitzung am 3. Mai, bei der Herr Schrouffeneger zum neuen Bezirksstadtrat für die Abteilungen Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt gewählt wurde, wird die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Mai zum zweiten Mal in diesem Monat tagen. Die offizielle Tagesordnung (TO) ist wieder einmal sehr umfangreich. Da zudem viele Anträge per Konsensliste behandelt werden, versuche ich hier aufzulisten, welche Themen direkt in der Sitzung besprochen werden.

Da sich die TO jedoch noch bis in die Sitzung verändern kann, gibt es natürlich keine Gewähr auf die Vollständigkeit oder Korrektheit der Auflistung hier.

Wer sich für eine kurze E-Mail bei Erscheinen einer neuen „Tagesordnung aus Besuchersicht“ interessiert, kann sich gerne hier eintragen:

Tagesordnung aus Sicht der Besucher:

TOP 1	Eröffnung
TOP 1.1	Das Wort hat der Bezirksbürgermeister
TOP 1.2	Einwohnerfragen	[DS 1618/4]
TOP 2	Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 3.1	Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
TOP 4.1	Mündliche Anfragen	[DS 1645/4]
TOP 5	Spontane Anfragen
TOP 8	Große Anfragen:
TOP 8.1	Integration mit oder ohne Integrationsbeauftragte/n?	[DS 1615/4]
TOP 8.2	Gedenkt das Bezirksamt der Befreier?	[DS 1616/4]
TOP 8.3	Neue Strukturen für Geflüchtete in Charlottenburg-Wilmersdorf	[DS 1617/4]
TOP 8.6	Cicerostraße 55A / WOGA-Komplex: BVV-Beschluss contra Bauantrag – und wo steht das Bezirksamt?	[DS 1644/4]
TOP 9	Anträge:
TOP 9.18	Weiteres Verfahren betr. Kolonie Oeynhausen – umfassende, fortlaufende Berichterstattung und Beteiligung der BVV	[DS 1580/4]
TOP 9.19	Panama-Karree	[DS 1605/4]
TOP 9.20	Öffentlichkeit der Sitzung des Denkmalbeirates	[DS 1609/4]
TOP 10.2	Umsetzung des Beschlusses 1394/4 – Zeitplan für gesellschaftspolitische Ausstellungen für 2016 und 2017 vorlegen	[DS 1620/4]

… und die Konsensliste

Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.

Alte Anträge, zur Beschlussfassung:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Empfehlung
Ausweitung der Werbung für die Veranstaltung „Inne halten"	1553/4	annehmen
Die unter Denkmalschutz stehenden Tennisplätze in der Gesamtanlage WOGA-Komplex erhalten	1613/4	annehmen
Die Wohnanlage Orber-/Charlottenbrunner-/Salzbrunner Straße unter Denkmalschutz stellen	1614/4	annehmen
Nutzungskonzept für ehemalige Revierunterkünfte	1264/4	annehmen
Prüfung des Sonderprogramms SIWA zur Sanierung der Infrastruktur der Jugendverkehrsschulen	1364/4	annehmen
Sport – umsonst und draußen – Implementierung eines Trainingsparks für Calisthenics und Parkour	1371/4	annehmen
Kommunale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellen	1388/4	annehmen
Ausstellung zur Geschichte der Stadtplanung in Wilmersdorf	1428/4	annehmen
Gemeinsam statt einsam	1445/4	annehmen
Kommunikationsbereich in der Heinrich-Schulz-Bibliothek	1525/4	annehmen
Den Markt am Karl-August-Platz auch für Menschen mit Behinderung zugänglich machen	1559/4	annehmen
Keine Zirkusveranstaltungen mit Wildtieren in Charlottenburg-Wilmersdorf	1568/4	annehmen
Konzept zur Integration an den MUF-Standorten entwickeln	1571/4	annehmen
Flüchtlingsunterkunft Quedlinburger Straße als Wohnungsbau erstellen	1572/4	annehmen
Gemälde Schloßstraße 27 aufarbeiten	1590/4	annehmen
Mehr Geld für unsere Bibliotheken und das Museum	1593/4	annehmen
Werbung verbessern	1601/4	annehmen
Abriss von Wohneinheiten im Statistikbogen ergänzen	1540/4	annehmen
Elektromobilität im Bezirk durch Ladestationen in öffentlichen und privaten Gebäuden stärken	1566/4	annehmen
Arabisch als weitere Fremdsprache	1578/4	annehmen

Neue Anträge ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:
Antrag	Drucksachen-Nr.
„Bremain": Städtepartnerschaft mit Lewisham und Sutton für eine gemeinsame Zukunft in der EU nutzen	1631/4
Die Bank muss zurück!	1637/4
Senkung des Wahlalters für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus	1642/4
Den Mierendorff-Kiez in der zweiten Phase des Wettbewerbs „Zukunftsstadt" unterstützen	1628/4
Zukunftsstadt Berlin	1639/4
Einwohnerversammlung für den Mierendorffkiez	1647/4

Neue Anträge; in einen Ausschuss überwiesen:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Ausschuss

Bebauungsplan IX-177-1 Cunostraße / Charlottenbrunner Straße	1493/4	StA
Besuch der Partnerstädte	1643/4	HH
ÖPNV-Erreichbarkeit des neuen Landesamtes für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße verbessern	1621/4	WOV
Für das neue Landesamt für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße ein Verkehrskonzept entwickeln	1623/4	WOV
Öffentliche Toilette am Bahnhof Jungfernheide	1619/4	StrGr
Rettet das Freibad Halensee!	1622/4	StrGr
Projekt SchülerHaushalt für Charlottenburg-Wilmersdorf	1624/4	HH / SchulA
~~Den Bundesplatz in der zweiten Phase des Wettbewerbs „Zukunftsstadt" unterstützen~~ [1]	~~1625/4~~	StA
Kindergartenplätze für Kinder von Geflüchteten	1626/4	JHA / IntA
Falken-TV	1627/4	HH / BüDi , Umwelt
Quo Vadis, Notunterkunft Rathaus Wilmersdorf?	1629/4	SozGes
Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone am Karl-August-Platz	1630/4	WOV
Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug	1632/4	SozGes
Alternative zum Freiluft-Pissior am S-Bhf Jungfernheide schaffen	1633/4	StrGr
Einwerbung von Drittmitteln durch das Amt für Weiterbildung und Kultur	1634/4	WeiKu
Leerstand sinnvoll beseitigen	1635/4	SozGes
Den Bauantrag zur Cicerostraße 55A / WOGA-Komplex zurückstellen und unverzüglich ein Bebauungsplanverfahren einleiten	1636/4	StA
Wohnungen in Charlottenburg-Wilmersdorf endlich von Asbest befreien!	1638/4	SozGes
Jugendhilfebedarf für unbegleitete Geflüchtete nach Eintritt der Volljährigkeit	1640/4	JHA
Kultur im Stadtraum sichtbar machen	1641/4	StrGr

[1] Der Antrag wurde von den Antragstellern zurückgezogen, da der Antrag „Den Mierendorffkiez […] unterstützen“ [DS 1628/4] fast wortgleich ist.

Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:

BüDi	Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
HH	Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
IntA	Integrationsausschuss
JHA	Jugendhilfeausschuss
Soz	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Sta	Ausschuss für Stadtentwicklung
StraGr	Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Umwelt	Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
WOV	Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gender	Ausschuss für Gender Mainstreaming
WeiKu	Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Sport	Ausschuss für Sport
SchulA	Ausschuss für Schule
RpA	Ausschuss für Rechnungsprüfung
GO-A	Ausschuss für Geschäftsordnung
(Spiel)	nachrichtlich an die Spielplatzkommission
(BehB)	nachrichtlich an den Behindertenbeirat
(Denk)	nachrichtlich an den Denkmalbeirat
(Gedenk)	nachrichtlich an die Gedenktafelkommission
(Pangea)	nachrichtlich an den Pangea-Beirat

Sind mehrere Ausschüsse angegeben, ist der erste –fett gedruckte– Ausschuss federführend.

Tagesordnung der 56. BVV aus Besuchersicht (update)

H.Pabst — Thu, 14 Apr 2016 14:37:08 +0000

Vielen Dank an das BVV-Büro, das die offizielle Tagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. April bereit in ihrem ganzen Umfang veröffentlich hat. Da vieles über die Konsensliste ‚abgenickt‘ wird sind die tatsächlich verhandelten Themen deutlich geringer. Um Verordneten, Mitarbeitern und anderen Interessierten einen Überblick zu geben was zu Erwarten ist, gibt es hier die „Tagesordnung aus Besuchersicht“

Da sich die TO noch bis in die Sitzung verändern kann, gibt es natürlich keine Gewähr auf die Vollständgkeit oder Korrektheit der Auflistung hier.

Wer sich für eine kurze E-Mail bei Erscheinen einer neuen „Tagesordnung aus Besuchersicht“ interessiert, kann sich gerne hier eintragen:

TOP 1	Eröffnung
TOP 1.1	Das Wort hat der Bezirksbürgermeister
TOP 1.2	Einwohnerfragen	[DS 1584/4]
TOP 2	Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 4.1	Mündliche Anfragen	[DS 1585/4]
TOP 5	Spontane Anfragen
TOP 8	Große Anfragen:
TOP 8.1	Königliches Trauerspiel	[DS 1591/4]
TOP 8.2	Logistikcenter am Kurfürstendamm	[DS 1604/4]
TOP 9	Beschlussempfehlungen:
TOP 9.1	Der Venezianische Löwenbrunnen soll zurück nach Kladow reisen	[DS 1178/4]
TOP 9.2	Temporäre Spielstraße	[DS 1263/4]
TOP 9.3	Temporärer Sonderausschuss zur Untersuchung des Baugenehmigungsverfahrens Seesener Straße 40-47 neu: Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses zum Baugenehmigungsverfahren Seesener Straße 40-47	[DS 1425/4]
TOP 9.4	Information über Bauvorhaben	[DS 1485/4]
TOP 9.5	Bezirkliches Musikschulfestival einrichten	[DS 1505/4]
TOP 9.7	Freilauf für Zufußgehende neu: Priorität für zu Fuß Gehende	[DS 1543/4]
TOP 9.9	Endlich Verkehrs- und Parkkonzept für die Messe	[DS 0948/4]
TOP 9.11 TOP 9.16	Zusammenbehandlung: Kinderspielplätze beim Wohnungsneubau – Bericht zur Durchsetzung von § 8 der Bauordnung Berlin im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf Kinderspielplätze beim Wohnungsneubau – Bericht zur Durchsetzung von § 8 der Bauordnung Berlin im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf	[DS 1343/4] [DS 1521/4]
TOP 9.13	Wie weiter mit dem „essbaren Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"?	[DS 1460/4]
*TOP 9.23*	Stadtentwicklung am Henriettenplatz	[DS 1537/4]
TOP 10.1	Transparente Kommunikation für Oeynhausen	[DS 1588/4]
TOP 10.2	Künstlerateliers in der Sigmaringer Straße 1 sichern	[DS 1592/4]
TOP 10.8	Von der Not- zur Gemeinschaftsunterkunft: Weiterentwicklung des ehemaligen Rathauses Wilmersdorf I	[DS1594/4]
TOP 10.10	Von der Not- zur Gemeinschaftsunterkunft: Weiterentwicklung des ehemaligen Rathauses Wilmersdorf II	[DS1595/4]
*TOP 10.12*	Infrastruktur für Kinder und Frauen in Flüchtlingsunterkünften	[DS1596/4]

… und die Konsensliste

Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.

Alte Anträge, zur Beschlussfassung:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Empfehlung
Spielstraße Sesenheimer Straße verschönern	1556/4	annehmen
Sanierung des Skaterparks am Heidelberger Platz	1555/4	annehmen
Spielstraße Sesenheimer Straße verschönern	1556/4	annehmen
Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung für erweiterte Aufgabengebiete ausrichten	1586/4	annehmen
Schoeler-Schlösschen in der warmen Jahreszeit temporär zugänglich machen	1513/4	annehmen
Projekt sauberes Handy	0066/4	annehmen
Fundfahrräder nutzen	1300/4	erledigt
MEHR LICHT!	1439/4	annehmen
ÖPNV Nutzerinnen und Nutzer vs. Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern	1478/4	annehmen
Regelmäßigen Gesundheitstag einführen	1511/4	annehmen
Berliner JobCenter besser vernetzen	1530/4	annehmen
Hotel Bogota – die Geschichte eines Hauses nicht vergessen!	1531/4	annehmen
Deutsch-israelisches Jugendwerk	1532/4	annehmen
Stadtteilbibliothek am Halemweg qualifizieren	1533/4	annehmen
Nistkästen aufstellen	1574/4	annehmen
Energiewetten wieder einführen	1575/4	annehmen

Neue Anträge ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:
Antrag	Drucksachen-Nr.
-keine-

Neue Anträge; in einen Ausschuss überwiesen:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Ausschuss
Panama-Karree	1605/4	Sta
Ruhe frei!	1589/4	HH / StrGr / WOV (Beh.B)
Mehr Geld für unsere Bibliotheken und das Museum	1593/4	WeiKul
Ladenräume im Erdgeschoss des Unternehmerinnen-Centrums West (UCW)	1606/4	HH / Gender (UCW Beirat)
Gemälde Schloßstraße 27 aufarbeiten	1590/4	WeiKul
Spray-Kurse für Senior*innen	1607/4	SozGes / WeiKul
Wiederbelebung des Naturtheaters Jungfernheide	1608/4	HH / StrGr
Gefährdungsanalyse zu den angemieteten Räumen in den Wilmersdorfer Arcaden	1597/4	HH / BüDi
Grundreinigung in den schadstoffbelasteten Räumen des Dienstgebäudes Hohenzollerndamm	1598/4	BüDi
Fuchs, Du hast die Gans gestohlen, gib sie wieder her	1599/4	HH
Öffentlichkeit der Sitzung des Denkmalbeirates	1609/4	Sta (Denk)
Überprüfung von Verträgen und Vergaben durch das Bezirksamt	1600/4	BüDi
Werbung verbessern	1601/4	WeiKul
Ausgaben für IT in schulischen Liegenschaften zukünftig dokumentieren	1602/4	HH / BüDi
Öffnung des Stadtbades Charlottenburg „Alte Halle" gewährleisten	1603/4	Sport

Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:

BüDi	Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
HH	Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
IntA	Integrationsausschuss
JHA	Jugendhilfeausschuss
Soz	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Sta	Ausschuss für Stadtentwicklung
StraGr	Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Umwelt	Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
WOV	Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gender	Ausschuss für Gender Mainstreaming
WeiKu	Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Sport	Ausschuss für Sport
SchulA	Ausschuss für Schule
RpA	Ausschuss für Rechnungsprüfung
GO-A	Ausschuss für Geschäftsordnung
(Spiel)	nachrichtlich an die Spielplatzkommission
(BehB)	nachrichtlich an den Behindertenbeirat
(Denk)	nachrichtlich an den Denkmalbeirat
(Gedenk)	nachrichtlich an die Gedenktafelkommission
(Pangea)	nachrichtlich an den Pangea-Beirat

Sind mehrere Ausschüsse angegeben, ist der erste –fett gedruckte– Ausschuss federführend.

Tagesordnung der 54. BVV aus Besuchersicht (update)

H.Pabst — Fri, 12 Feb 2016 19:41:36 +0000

Am 18. Februar wird die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden und die offizielle Tagesordnung ist wie üblich sehr voll. Glücklicherweise für die Verordneten wird nicht alles direkt behandelt. Vieles wird in Ausschüsse überwiesen oder gemeinsam über die Konsensliste abgehandelt. Leider fällt daher oft die Übersicht schwer, was denn nun wirklich behandelt wird. So daß es hier eine „Tagesordnung aus Besuchersicht“ gibt, die versucht den tatsächlichen Ablauf zu beschreiben.

Da sich die TO noch bis in die Sitzung verändern kann, gibt es natürlich keine Gewähr auf die Vollständgkeit oder Korrektheit der Auflistung hier.

Wer sich für eine kurze E-Mail bei Erscheinen einer neuen „Tagesordnung aus Besuchersicht“ interessiert, kann sich gerne hier eintragen:

Tagesordnung aus Sicht der Besucher:

TOP 1	Eröffnung
TOP 1.1	Das Wort hat der Bezirksbürgermeister
TOP 1.2	Einwohnerfragen	[DS 1523/4]
TOP 2	Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 4.1	Mündliche Anfragen	[DS 1524/4]
TOP 5	Spontane Anfragen
TOP 7.1 TOP 7.2	Zusammenbehandlung: Kinderspielplätze beim Wohnungsneubau – Bericht zur Durchsetzung von § 8 der Bauordnung Berlin im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf [1]	[DS 1343/4] [DS 1521/4]
TOP 8	Große Anfragen:
TOP 8.0.1	Aktuelle Stunde: „Bürgerämter offline"
TOP 8.1	Sanierungsmaßnahmen in Charlottenburg-Wilmersdorf	[DS 1528/4]
TOP 8.2	Schulwegsicherheit	[DS 1535/4]
TOP 8.4	Erhalt der Kudamm-Bühnen angesichts neuer Investorenpläne: Welche Ziele verfolgt der Bezirk – und will er die Verfahrenshoheit behalten?	[DS 1545/4]
TOP 9	Beschlussempfehlungen:
TOP 9.1	„Kunstraub" rückgängig machen neu: Skulptur zurück ins Rathaus	[DS 0794/4]
TOP 9.7	Kooperationsverbund der gymnasialen Oberstufen im Ortsteil Westend	[DS 1438/4]
TOP 9.10	Schädlingsbekämpfung ohne Gift	[DS 1461/4]
TOP 9.15	Konzept zur Zusammenarbeit zwischen Ordnungsamt und Polizei	[DS 1490/4]
TOP 9.16	So weit die Füße tragen …	[DS 1504/4]

[1] Hier wird voraussichtlich beantragt diese wegen eines Formfehlers in den Stadtplanungs-Ausschuss zurück zu überweisen und die Überweisung mit auf die Konsensliste zu nehmen.

… und die Konsensliste

Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.

Alte Anträge, zur Beschlussfassung:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Empfehlung
Wohnungsbaupotenzialanalyse für Charlottenburg-Wilmersdorf	1130/4	annehmen
Einheitliche mehrsprachige Erläuterungen für Flüchtlinge über Zuständigkeiten im Land Berlin	1414/4	annehmen
Anwohnerversammlung zum Konzept des Seniorenclubs/Stadtteilzentrums Nehringstraße 8	1415/4	annehmen
Entwicklungsplan Pflege für Charlottenburg-Wilmersdorf	1418/4	annehmen
Anwohnerbeiräte einrichten	1437/4	annehmen
Tag der Städtebauförderung 2016 auch wieder in Charlottenburg-Wilmersdorf	1451/4	annehmen
Raserinnen und Raser im Bundesplatztunnel bremsen!	1453/4	annehmen
Friedliche Bürgersteige	1473/4	annehmen
Wochenmarkt auf den Bundesplatz	1479/4	annehmen
Lichterglanz auf dem Lehniner Platz	1481/4	annehmen
Jobbörse für Flüchtlinge	1482/4	annehmen
Gemeinsames Raumkonzet Alt-Schmargendorf-Grundschule / Judith-Kerr-Grundschule entwickeln	1515/4	annehmen
Maßnahmen zum Schutz der Wohnbevölkerung vor gesundheitsgefährdender Lärmbelästigung entlang des Südringes in Wilmersdorf	1452/4	annehmen
Keine Supermarktbeherrschung im Bezirk	1501/4	annehmen

Neue Anträge ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:
Antrag	Drucksachen-Nr.

Gesundheitsmanagement	1527/4
Den Prager Platz und seine Randbebauung unter Denkmalschutz stellen	1548/4
Partizipationsverfahren vor der Schulplanung	1538/4
Berlins größtes Wandgemälde digital sichern	1544/4

Neue Anträge; in einen Ausschuss überwiesen:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Ausschuss
Kommunikationsbereich in der Heinrich-Schulz-Bibliothek	1525/4	WeiKul
Raserei verhindern	1529/4	WOV
Stadtentwicklung am Henriettenplatz	1537/4	Sta
Verkehrssicherheit durch Rekultivierung	1526/4	StrGr
Berliner JobCenter besser vernetzen	1530/4	SozGes
Hotel Bogota – die Geschichte eines Hauses nicht vergessen!	1531/4	WeiKul / Sta (Gedenk)
Raserei an Tauentzienstraße und Kurfürstendamm stoppen	1539/4	WOV
Deutsch-israelisches Jugendwerk	1532/4	HH / JHA
Freilauf für Zufußgehende	1543/4	WOV
Befreiungsliste um den Abriss von Wohneinheiten ergänzen	1540/4	Sta
Stadtteilbibliothek am Halemweg qualifizieren	1533/4	WeiKul
Ponys gehören auf die Wiese	1534/4	WOV
Persönliche Erklärung	1542/4	GO-A
Bebauungsplanverfahren für die Cicerostraße 55 A einleiten – Festsetzung als Kitastandort anstreben	1547/4	HH / Sta / JHA
Parkplatzsituation Wilmersdorfer Straße	1549/4	WOV

Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:

BüDi	Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
HH	Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
IntA	Integrationsausschuss
JHA	Jugendhilfeausschuss
Soz	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Sta	Ausschuss für Stadtentwicklung
StraGr	Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Umwelt	Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
WOV	Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gender	Ausschuss für Gender Mainstreaming
WeiKu	Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Sport	Ausschuss für Sport
SchulA	Ausschuss für Schule
RpA	Ausschuss für Rechnungsprüfung
GO-A	Ausschuss für Geschäftsordnung
(Spiel)	nachrichtlich an die Spielplatzkommission
(BehB)	nachrichtlich an den Behindertenbeirat
(Denk)	nachrichtlich an den Denkmalbeirat
(Gedenk)	nachrichtlich an die Gedenktafelkommission
(Pangea)	nachrichtlich an den Pangea-Beirat

Sind mehrere Ausschüsse angegeben, ist der erste –fett gedruckte– Ausschuss federführend.

Tagesordnung der 53. BVV aus Besuchersicht (update #2)

H.Pabst — Thu, 21 Jan 2016 14:51:48 +0000

Das neue Jahr hat bereits begonnen und auch die politische Arbeit geht weiter. Daher gibt es kurz vor der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auch wieder die „Tagesordnung aus Besuchersicht“ die offizielle Tagesordnung ist wie üblich wieder recht voll, aber da vieles über die Konsensliste ‚abgenickt‘ sieht die verhandelte Tagesordnung deutlich kürzer aus.

Da sich die TO noch bis in die Sitzung verändern kann, gibt es natürlich keine Gewähr auf die Vollständgkeit oder Korrektheit der Auflistung hier.

Wer sich für eine kurze E-Mail bei Erscheinen einer neuen „Tagesordnung aus Besuchersicht“ interessiert, kann sich gerne hier eintragen:

Tagesordnung aus Sicht der Besucher:

TOP 1	Eröffnung
TOP 1.1	Grußwort des Landrats aus Kulmbach, Herr Peter Söllner
TOP 1.2	Einwohnerfragen	[DS 1497/4]
TOP 2	Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 4.1	Mündliche Anfragen	[DS 1498/4]
TOP 5	Spontane Anfragen
TOP 6.1	Übersicht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden Berichtszeitraum: Dezember 2014 bis Dezember 2015	[DS 1385/4]
TOP 8.1	Aktuelle Haushaltssituation in Charlottenburg-Wilmersdorf	[DS 1499/4]
TOP 8.3	Aktuelle Stunde: Unbegleitet Jugendliche Flüchtlinge und Willkommensklassen
TOP 9	Anträge:
TOP 9.1	Bebauungsplanerfordernis für die Seesener Straße (Nord) / Henriettenplatz	[DS 1426/4]
TOP 9.3	Maßnahme zum Schutz der Wohnbevölkerung der Leibnizstraße vor Verkehrslärm gemäß § 45 der StVO	[DS 1406/4]
TOP 9.15	Zusammenbehandlung: Pflichten des Bauherren Antrag aus dem Ausschuss	[DS 1322/4] [DS ohne]
TOP 9.6	Temporäre Übernachtungsmöglichkeiten für Flüchtlinge	[DS 1430/4]
TOP 10.1	Welcome in Berlin	[DS 1401/4]
TOP 10.5	Keine Supermarktbeherrschung im Bezirk	[DS 1501/4]
TOP 10.18.1	Berliner Bauordnung muß endlich konsequent werden	[DS 1519/4]

Die 2. Große Anfrage „Ist Kommunikation rechtswidrig oder nur recht widrig?“ [DS 1502/4] wird schriftlich beantwortet

… und die Konsensliste

Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.

Alte Anträge, zur Beschlussfassung:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Empfehlung
Mahnmal „Gleis 17" vor dem Verfall bewahren	0845/4	annehmen
Liegenschaftspolitik aus einem Guss	1416/4	annehmen
Mieter/innen in der Wintersteinstraße unterstützen	1417/4	annehmen
Hotline für ehrenamtliche Flüchtlingshilfe	1423/4	ablehnen
Denkmalschutz für die Holtzendorff-Garage endlich durchsetzen!	1427/4	annehmen
Infos für Bürgerinnen und Bürger auch im Rathaus Charlottenburg	1447/4	annehmen
Nie sprachlos in der Verwaltung!	1448/4	annehmen
Personalausweisautomaten zur Entlastung der Bürgerämter auch in Charlottenburg-Wilmersdorf einführen	1450/4	annehmen
Theater Coupe barrierefrei!	1463/4	annehmen
Das Ausstellungs- und Besucherzentrum im Glockenturm ganzjährig öffnen	1477/4	annehmen
QR-Codes für Denkmäler in Charlottenburg-Wilmersdorf	1480/4	annehmen
Bücher in Leichter Sprache in den Bibliotheken von Charlottenburg-Wilmersdorf	1483/4	annehmen

Neue Anträge ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:
Antrag	Drucksachen-Nr.
Zukünftiger Standort des Familienzentrums Halemweg	1500/4
Kunst im Straßenraum	1506/4

Neue Anträge; in einen Ausschuss überwiesen:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Ausschuss

Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten	1503/4	SozGes
Arbeitskreis zur Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge im Bezirk	1509/4	JHA
Keine Supermarktbeherrschung im Bezirk	1501/4	WOV
So weit die Füße tragen …	1504/4	Soz Ges
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schneller in Willkommensklassen bringen	1510/4	SchulA
Bezirkliches Musikschulfestival einrichten	1505/4	WeiKul
Regelmäßigen Gesundheitstag einführen	1511/4	SozGes
Richtige Benennung von diktatorischen Regierungen	1517/4	HH / WeiKul (Gedenk)
Förderung des Bundesumweltministeriums für Klimaschutz und Fahrradinfrastruktur im Bezirk nutzen	1512/4	Umwelt
Ausstellung „Bitte öffnen. Das packende Potenzial von Flüchtlingen"	1507/4	WeiKul
Raum für Kinderbetreuung	1508/4	BüDi
Schoeler-Schlösschen in der warmen Jahreszeit temporär zugänglich machen	1513/4
Infrastrukturplan erstellen	1514/4	Sta
Raumkonzept Alt-Schmargendorf-Grundschule / Judith-Kerr-Grundschule entwickeln	1515/4	SchulA
Willkommensklassen in den Schulentwicklungsplan des Bezirks aufnehmen	1516/4	SchulA
Änderung der Geschäftsordnung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf	1518/4	GO

Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:

BüDi	Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
HH	Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
IntA	Integrationsausschuss
JHA	Jugendhilfeausschuss
Soz	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Sta	Ausschuss für Stadtentwicklung
StraGr	Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Umwelt	Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
WOV	Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gender	Ausschuss für Gender Mainstreaming
WeiKu	Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Sport	Ausschuss für Sport
SchulA	Ausschuss für Schule
RpA	Ausschuss für Rechnungsprüfung
GO-A	Ausschuss für Geschäftsordnung
(Spiel)	nachrichtlich an die Spielplatzkommission
(BehB)	nachrichtlich an den Behindertenbeirat
(Denk)	nachrichtlich an den Denkmalbeirat
(Gedenk)	nachrichtlich an die Gedenktafelkommission
(Pangea)	nachrichtlich an den Pangea-Beirat

Sind mehrere Ausschüsse angegeben, ist der erste –fett gedruckte– Ausschuss federführend.

Tagesordnung der 52. BVV aus Besuchersicht (update #2)

H.Pabst — Mon, 07 Dec 2015 23:30:04 +0000

So, Weihnachten steht vor der Tür und auch die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Aufgrund des anstehenden Weihnachtsfestes eine Woche früher als üblich. Die offizielle Tagesordnung ist aber deswegen nicht weniger umfangreich. Für die bessere Vorbereitung und Verfolgung der Sitzung daher hier die Tagesordnung aus Besuchersicht.

Da sich die TO noch bis in die Sitzung verändern kann, gibt es natürlich keine Gewähr auf die Vollständgkeit oder Korrektheit der Auflistung hier.

Wer sich für eine kurze E-Mail bei Erscheinen einer neuen „Tagesordnung aus Besuchersicht“ interessiert, kann sich gerne hier eintragen:

[update – 9.12.]
Die zu den Großen Anfragen gehörenden Anträge DS 1490/4 und 1470/4 sind jetzt auch als Überweisung in den Ausschuss mit aufgeführt (kursiv).

[update – 10.12.]
Die letzten Änderungen aus der gestrigen Sitzung des Ältestenrates sind jetzt auch eigeflossen.

Tagesordnung aus Sicht der Besucher:

TOP 1	Eröffnung
TOP 1.1	Einwohnerfragen	[DS 1468/4]
TOP 2	Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 3.1	Wahl eines dritten stellv. Bürgerdeputierten
TOP 3.2	Wahl einer Ärztin in die Wilmersdorfer Seniorenstiftung
TOP 4.1	Mündliche Anfragen	[DS 1491/4]
TOP 5	Spontane Anfragen
TOP 8.1	Große Anfrage: Unterbringung der „unbegleiteten minderjährigen Ausländer" durch das Landesjugendamt	[DS 1469/4]
TOP 8.3	Große Anfrage: Wohnungslosigkeit und Kältehilfe 2015/2016 [1]	[DS 1456/4]
TOP 8.4	Große Anfrage: Zusammenarbeit von Ordnungsamt und Polizei im Bezirk	[DS 1489/4]
TOP 9	Anträge:
TOP 9.2	Wettbewerb „Blühender Schulhof"	[DS 1286/4]
TOP 9.3	Bildungsstandort Alt-Schmargendorf	[DS 1297/4]
TOP 9.4	Wertstofftonnen wieder einsetzen	[DS 1359/4]
TOP 9.5	Entwidmung von Straßenland	[DS 1366/4]
TOP 9.6	Temporäre Übernachtungsmöglichkeiten für Flüchtlinge	[DS 1430/4]
TOP 10.1	Welcome in Berlin	[DS 1401/4]
TOP 10.2	Einheitliche mehrsprachige Erläuterungen für Flüchtlinge über Zuständigkeiten im Land Berlin	[DS 1414/4]
TOP 10.07	Wie finde ich im Winter den „Campus Eichkamp"? Wegeleitsystem zum und auf dem „Bildungscampus Eichkamp" [2]	[DS 1475/4]

[1] Die große Anfrage aus der letzten Sitzung wurde schriftlich beantwortet. Somit gibt es hier nur die Begründung, Nachfragen und die Debatte.
[2] Dies ist ein gemeinsamer Antrag SPD/Grüne, der die bisherigen DS 1475/4 (SPD) und 1484/4 (B90/Grüne) zusammenfasst.

… und die Konsensliste

Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.

Alte Anträge, zur Beschlussfassung:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Empfehlung
Wohnanlage Schlangenbader Straße unter Denkmalschutz stellen	1467/4	annehmen
Grünpflegepatenschaften mit bezirklichen Schulen	1285/4	annehmen
Beteiligung des JobCenters bei der dezentralen Registrierung neuankommender Flüchtlinge	1378/4	annehmen
Dialog Display am Rudolf-Mosse-Stift	1390/4	annehmen
Barrierefreier Zugang in der Schlange	1391/4	annehmen
Kühle Erfrischung an heißen Tagen – Trinkwasserspender in Charlottenburg-Wilmersdorf	1399/4	annehmen
Unterkünfte für obdachlose Frauen	1435/4	annehmen
Standort Notaufnahmeeinrichtung Fehrbelliner Platz bis März 2017 sichern	1442/4	annehmen
Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug	1444/4	annehmen
App „Gesundes Charlottenburg-Wilmersdorf"	1449/4	erledigt
Ehre ihrem Angedenken	1229/4	annehmen
Plakatausstellung „Mehr Achtsamkeit – Unfälle vermeiden!"	1250/4	annehmen
BVV über öffentliche Grundstücksabgaben und -verkäufe informieren	1340/4	annehmen
Sprechende Türen in bezirklichen Gebäuden	1310/4	annehmen
Personelle Mehrbedarfe für Berliner Bürgerämter	1389/4	annehmen
Investitionsförderung des Bundes auch in und für Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen	1405/4	annehmen
Dauerhafte Verbesserung der Ausstattun der Insolvenz- und Schuldnerberatung	1436/4	annehmen

Neue Anträge ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:
Antrag	Drucksachen-Nr.
— keine —

Neue Anträge; in einen Ausschuss überwiesen:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Ausschuss

Verbesserung der Kommunikation des Landesjugendamtes einfordern!	1470/4	JHA
Konzept zur Zusammenarbeit zwischen Ordnungsamt und Polizei	1490/4	WOV
Sporthallen als Notunterkünfte dürfen keine Dauerlösung sein	1471/4	SozGes / Sport
Unterkunft „altes Rathaus Wilmersdorf" in Teilen umnutzen	1474/4	SozGes
Jobbörse für Flüchtlinge	1482/4	SozGes
Zweckentfremdung entgegenwirken	1472/4	BüDi
~~Wegeleitsystem zum und auf dem „Bildungscampus Eichkamp" verbessern~~	1484/4	???
Auffindbarkeit des SIBUZ gewährleisten	1487/4	StrGr
Unterricht auf dem Flur – Desolaten Zusatand an der Alt-Schmargendorf-Grundschule unverzüglich verbessern	1492/4	SchulA
Bücher in Leichter Sprache in den Bibliotheken von Charlottenburg-Wilmersdorf	1483/4	WeiKul
Friedliche Bürgersteige	1473/4	WOV
Räumung der Poelchau-Schule	1476/4	SozGes
Das Ausstellungs- und Besucherzentrum im Glockenturm ganzjährig öffnen	1477/4	WeiKul
Information über Bauvorhaben	1485/4	StA
ÖPNV Nutzerinnen und Nutzer vs. Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern	1478/4	WOV
Wochenmarkt auf den Bundesplatz	1479/4	WOV
Planungsprozess für das Bauvorhaben Cicerostraße 55 A qualifizieren	1486/4	StA
QR-Codes für Denkmäler in Charlottenburg-Wilmersdorf	1480/4	WeiKul
Lichterglanz auf dem Lehniner Platz	1481/4	WOV
Gemeinsames Gedenken an den Völkermord an den Armeniern	1488/4	HH

Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:

BüDi	Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
HH	Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
IntA	Integrationsausschuss
JHA	Jugendhilfeausschuss
Soz	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Sta	Ausschuss für Stadtentwicklung
StraGr	Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Umwelt	Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
WOV	Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gender	Ausschuss für Gender Mainstreaming
WeiKu	Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Sport	Ausschuss für Sport
SchulA	Ausschuss für Schule
RpA	Ausschuss für Rechnungsprüfung
(Spiel)	nachrichtlich an die Spielplatzkommission
(BehB)	nachrichtlich an den Behindertenbeirat
(Denk)	nachrichtlich an den Denkmalbeirat
(Gedenk)	nachrichtlich an die Gedenktafelkommission
(Pangea)	nachrichtlich an den Pangea-Beirat

Sind mehrere Ausschüsse angegeben, ist der erste –fett gedruckte– Ausschuss federführend.

Tagesordnung der 51. BVV aus Besuchersicht (update)

H.Pabst — Mon, 16 Nov 2015 16:11:01 +0000

Nachdem bei der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einige Anträge unerledigt geblieben sind ist die diesmalige Tagesordnung (TO) wieder recht voll. Damit bei der Menge der Punkte in der offiziellen Tagesordnung keine Verwirrung aufkommt, was wirklich verhandelt wird, gibt es hier die „Tagesordnung aus Besuchersicht“.

Da sich die TO noch bis in die Sitzung verändern kann, gibt es natürlich keine Gewähr auf die Vollständgkeit oder Korrektheit der Auflistung hier.

Wer sich für eine kurze E-Mail bei Erscheinen einer neuen „Tagesordnung aus Besuchersicht“ interessiert, kann sich gerne hier eintragen:

TOP 1	Eröffnung
TOP 1.1	Das Wort hat der Bezirksbürgermeister
TOP 1.2	Einwohnerfragen	[DS 1433/4]
TOP 2	Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 3.1	Wahl von zwei stellv. Bürgerdeputierten
TOP 3.2	Wahlen Jugendhilfeausschuss
TOP 4.1	Mündliche Anfragen	[DS 1465/4]
TOP 5	Spontane Anfragen
TOP 7.1	Olivaer Platz	[DS 1466/4]
TOP 7.2	Olivaer Platz [1]	[DS 1102/4]
TOP 8	Große Anfragen
TOP 8.1 TOP 8.2 TOP 8.3	Zusammenbehandlung: Baugenehmigungsverfahren Seesener Straße Süd Baugenehmigungsverfahren Seesener Straße 40-47: Problematische planungsrechtliche Befreiungspraxis, privatisierter Planungsgewinn, zweifelhafte Qualitäten für Spielplatz und Kita Antrag: Baugenehmigung für die Seesener Straße 40-47 überprüfen und ggf. widerrufen	[DS 1434/4] [DS 1424/4] [DS 1465/4]
TOP 8.4	Zukunft der Kolonie Oeynhausen	[DS 1440/4]
TOP 8.5	Antrag:Zukunft der Kolonie Oeynhausen	[DS 1441/4]
TOP 8.6	Wohnungslosigkeit und Kältehilfe 2015/2016	[DS 1456/4]
TOP 9	Anträge:
TOP 9.2	Wertstofftonnen wieder einsetzen	[DS 1359/4]
TOP 9.3	Entwidmung von Straßenland	[DS 1366/4]
TOP 9.6	Grünpflegepatenschaften mit bezirklichen Schulen	[DS 1285/4]
TOP 9.7	Wettbewerb „Blühender Schulhof"	[DS 1286/4]
TOP 9.10	Bildungsstandort Alt-Schmargendorf	[DS 1297/4]
TOP 9.22	Temporäre Übernachtungsmöglichkeiten für Flüchtlinge	[DS 1430/4]
TOP 10.1	Berichte zum Zweckentfremdungsverbot vorlegen	[DS 1395/4]
TOP 10.2	Welcome in Berlin	[DS 1401/4]
TOP 10.4	Einheitliche mehrsprachige Erläuterungen für Flüchtlinge über Zuständigkeiten im Land Berlin	[DS 1414/4]
TOP 10.7	Zweckentfremdungsverbot verschärfen	[DS 1457/4]

[1] – Die Vertrauenspersonen des Einwohnerantrages haben nochmals Rederecht.

Desweiteren gibt es zwei weitere Große Anfragen, die schriftlich beantwortet werden:

Personalausstattung, Öffnungszeiten und Angebote der Jugendfreizeiteinrichtungen im Bezirk [DS 1455/4]
Mietenpolitik des Senats ein zahnloser Tiger? [DS 1462/4]

… und die Konsensliste

Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.

Alte Anträge, zur Beschlussfassung:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Empfehlung
Bauvorhaben in der Seesener Straße (Nord)	1295/4	annehmen
Beteiligung an Wettbewerbsverfahren nur nach gültigen Richtlinien	1106/4	annehmen
Information und Beteiligungsverfahren	1255/4	annehmen
Sekundarschulangebot ausbauen	1287/4	annehmen
Plan B für das Schoelerschlösschen	1291/4	annehmen
Anonymisierte Bewerbungsverfahren als Standard in Charlottenburg-Wilmersdorf Neu: Vorrangig anonymisierte Bewerbungsverfahren in Charlottenburg-Wilmersdorf	1299/4	annehmen
Unterstützung der Kampagne „Handel(n) verbindet"	1301/4	annehmen
Verkehrsberuhigung Steifensandstraße	1306/4	annehmen
Fortbestand des Therapiebades in der Reinfelder-Schule sichern	1320/4	annehmen
Schaffung eines „Focal Point" gemäß Artikel 33 der UN-Behindertenrechtskonvention	1341/4	annehmen
Gleiches Recht auch für den Behindertenbeauftragten	1342/4	annehmen
Barrierefreiheit auch am Bahnhof Zoo	1356/4	annehmen
Nutzung des neuen Finanzierungsinstrument „CEF" (Central Europe Facilities) der Europäischen Union zur Finanzierung von Vorhaben im Bezirk	1365/4	annehmen
Nutzung der „Garage" der Mierendorff-Schule durch die Jugendkunstschule	1370/4	annehmen
Meisterehrung	1379/4	annehmen
Kinderfreundliche Kommune II	1407/4	annehmen

Neue Anträge ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:
Antrag	Drucksachen-Nr.
Ausreichend Schutzräume und Hilfsangebote für von Gewalt betroffene Flüchtlingsfrauen schaffen	1402/4
Planung des ehemaligen Tanklagergrundstücks Quedlinburger Straße nur gemeinsam mit Bürger/innen	1454/4
Kältehilfeplätze in Notunterkunft Fehrelliner Platz integrieren	1443/4

Neue Anträge; in einen Ausschuss überwiesen:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Ausschuss
Unterkünfte für obdachlose Frauen	1435/4	SozGes
Standort Notaufnahmeeinrichtung Fehbelliner Platz bis März 2017 sichern	1442/4	SozGes
Dauerhafte Verbesserung der Ausstattung der Insolvenz- und Schuldnerberatung	1436/4	HH
Abriss der Uhlandstraße 103 verhindern	1458/4	BüDi
Anwohnerbeiräte einrichten	1437/4	SozGes
Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug	1444/4	SozGes
Mietenbündnis im Bezirk evaluieren	1459/4	BüDi
Kooperationsverbund der gymnasialen Oberstufen im Ortsteil Westend	1438/4	Schule
Gemeinsam statt einsam	1445/4	SozGes (?)
Theater Coupe barrierefrei!	1463/4	BüDi (BehB)
MEHR LICHT!	1439/4	Schule
Wie weiter mit dem „essbaren Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"?	1460/4	StrGr
Kinder- und Jugendförderplan (KJFP) 2016 bis 2021	1446/4	JHA
Infos für Bürgerinnen und Bürger auch im Rathaus Charlottenburg	1447/4	BüDi
Schädlingsbekämpfung ohne Gift	1461/4	SozGes
Nie sprachlos in der Verwaltung!	1448/4	HH / BüDi
App „Gesundes Charlottenburg-Wilmersdorf"	1449/4	SozGes
Personalausweisautomaten zur Entlastung der Bürgerämter auch in Charlottenburg-Wilmersdorf einführen	1450/4	BüDi
Tag der Städtebauförderung 2016 auch wieder in Charlottenburg-Wilmersdorf	1451/4	Sta
Maßnahmen zum Schutz der Wohnbevölkerung vor gesundheitsgefährdender Lärmbelastung entlang des Südringes in Wilmersdorf	1452/4	Umwelt
Raserinnen und Raser im Bundesplatztunnel bremsen!	1453/4	WOV

Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:

BüDi	Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
HH	Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
IntA	Integrationsausschuss
JHA	Jugendhilfeausschuss
Soz	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Sta	Ausschuss für Stadtentwicklung
StraGr	Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Umwelt	Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
WOV	Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gender	Ausschuss für Gender Mainstreaming
WeiKu	Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Sport	Ausschuss für Sport
SchulA	Ausschuss für Schule
RpA	Ausschuss für Rechnungsprüfung
(Spiel)	nachrichtlich an die Spielplatzkommission
(BehB)	nachrichtlich an den Behindertenbeirat
(Denk)	nachrichtlich an den Denkmalbeirat
(Gedenk)	nachrichtlich an die Gedenktafelkommission
(Pangea)	nachrichtlich an den Pangea-Beirat

Sind mehrere Ausschüsse angegeben, ist der erste –fett gedruckte– Ausschuss federführend.

Tagesordnung der 50. BVV aus Besuchersicht

H.Pabst — Tue, 13 Oct 2015 19:41:25 +0000

Diesmal erst kurz vor der kommenden BVV am 15.Oktober gibt es neben der offiziellen Tagesordnung jetzt auch die Tagesordnung aus Besuchersicht.

Wie immer der Hinweis, daß sich die Tagesordnung noch kurzfristig ändern kann und die untenstehende Übersicht somit keine Garantie auf Vollständigkeit oder Korrektheit übernehmen kann.

Wer sich für eine kurze E-Mail bei Erscheinen einer neuen „Tagesordnung aus Besuchersicht“ interessiert, kann sich gerne hier eintragen:

TOP 1	Eröffnung
TOP 1.1	Grußwort des Bürgermeisters Adi Eldar aus Karmiel
TOP 1.2	Einwohnerfragen	[DS 1383/4]
TOP 2	Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 3.1	Wahl eines stimmberechtigten/stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds in den JHA
TOP 4.1	Mündliche Anfragen	[DS 1384/4]
TOP 5	Spontane Anfragen
TOP 8	Große Anfragen
TOP 8.1 TOP 8.2	Zusammenbehandlung: Große Anfrage: Bundesallee 171 – Wie weit ist die Planung? Antrag: Vollständige Kostenerstattung	[DS 1386/4] [DS 1387/4]
TOP 8.3 TOP 8.4	Zusammenbehandlung: Große Anfrage: IT-Konzept für den Bezirk – Neuland für Bezirksstadträtin König? Antrag: IT-Konzept für Charlottenburg-Wilmersdorf jetzt!	[DS 1392/4] [DS 1393/4]
TOP 8.5	Große Anfrage: Aktuelle Flüchtlingssituation in Charlottenburg-Wilmersdorf	[DS 1410/4]
TOP 8.6	Patenschaften für Flüchtlinge im Bezirk	[DS 1411/4]
TOP 8.7	Leerstehende Räume für Arbeit mit Flüchtlingen nutzen	[DS 1412/4]
TOP 8.8	Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge professionell betreuen	[DS 1413/4]
TOP 8.9	Einheitliche mehrsprachige Erläuterungen für Flüchtlinge über Zuständigkeiten im Land Berlin	[DS 1414/4]
TOP 8.10	Welcome in Berlin	[DS 1401/4]
TOP 8.11	Ausreichend Schutzräume und Hilfsangebote für von Gewalt betroffene Flüchtlingsfrauen schaffen	[DS 1402/4]
TOP 8.12	Hotline für ehrenamtliche Flüchtlingshilfe	[DS 1423/4]
TOP 8.13	Baugenehmigungsverfahren Seesener Straße 40-47: Problematische planungsrechtliche Befreiungspraxis, privatisierter Planungsgewinn, zweifelhafte Qualitäten für Spielplatz und Kita	[DS 1424/4]
TOP 9.2	Bauvorhaben in der Seesener Straße (Nord)	[DS 1295/4]
TOP 10.2	Zeitplan für gesellschaftspolitische Ausstellungen für 2016 und 2017 vorlegen	[DS 1394/4]
TOP 10.5	Berichte zum Zweckentfremdungsverbot vorlegen	[DS 1395/4]
TOP 10.8	Beteiligung am bundesweiten Vorlesetag	[DS 1396/4]
TOP 10.13	Einführung eines Kombitickets für das Olympiagelände und den Glockenturm	[DS 1398/4]

Desweiteren gibt es zwei weitere Große Anfragen, die schriftlich beantwortet werden:

Minderjährige Flüchtlinge im Bezirk – Was tut das Jugendamt? [DS 1409/4]
Nachnutzung des Flughafens Tegel: Ruinen statt Urban Tech Republic? [DS 1422/4]

… und die Konsensliste

Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.

Alte Anträge, zur Beschlussfassung:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Empfehlung
Verständlichkeit des Internetauftritts der bezirklichen Bürgerämter	1382/4	annehmen
Seniorenarbeit sichern	1278/4	erledigt
Paketlösung für den Heckerdamm	1330/4	annehmen
Benennung von S-Bahn-Wagen	1331/4	annehmen
Entwicklungsplan für die bezirkliche Seniorenarbeit	1333/4	annehmen
Angebote der Pflegestützpunkte im Bezirk bekannter machen	1334/4	annehmen
Ausschreibungen verbessern	1340/4	annehmen
Flyer des Jugendamtes in kind- und jugendgerechter Sprache	1367/4	annehmen

Neue Anträge ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:
Antrag	Drucksachen-Nr.
Informationsveranstaltung Heilbronner Straße	1397/4
Wegweiser zu öffentlich zugängigen Sanitäranlagen im Rathaus Charlottenburg	1403/4
Sitzmöglichkeiten Güntzelstraße Ecke Nassauische/Trautenaustraße schaffen	1421/4

Neue Anträge; in einen Ausschuss überwiesen:
Antrag	Drucksachen-Nr.	Ausschuss
Kommunale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellen	1388/4	StrGr / BüDi
Anwohnerversammlung zum Konzept des Seniorenclubs/Stadtteilzentrums Nehringstraße 8	1415/4	SozGes
Personelle Mehrbedarfe für Berliner Bürgerämter	1389/4	HH / BüDi
Liegenschaftspolitik aus einem Guss	1416/4	BüDi
Dialog Display am Rudolf-Mosse-Stift	1390/4	WOV
Mieter/innen in der Wintersteinstraße unterstützen	1417/4	BüDi
Barrierefreier Zugang in der Schlange	1391/4	StA (BehB)
Entwicklungsplan Pflege für Charlottenburg-Wilmersdorf	1418/4	SozGes
Kühle Erfrischung an heißen Tagen – Trinkwasserspender in Charlottenburg-Wilmersdorf	1399/4	StrGr
Sozialplanverfahren prüfen	1419/4	StA
Elektrobusse für den Ku'damm	1400/4	WOV
Sicherer Rad- und Fußverkehr Baustelle Kaiserdamm 116	1420/4	WOV
Auch am Rathaus auf Standorte und Öffnungszeiten der Bürgerämter hinweisen	1404/4	BüDi
Investitionsförderungen des Bundes auch in und für Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen	1405/4	HH
Maßnahme zum Schutz der Wohnbevölkerung der Leibnizstraße vor Verkehrslärm gemäß § 45 der StVO	1406/4	Umwelt
Kinderfreundliche Kommune II	1407/4	JHA
Sicherheit geht vor: Gefährdungspotenziale der „Grünpfeilschilder" wissenschaftlich untersuchen	1408/4	WOV
Bebauungsplanerfordernis für die Seesener Straße (Nord) / Henriettenplatz	1426/4	StA
Denkmalschutz für die Holtzendorff-Garage endlich durchsetzen!	1427/4	HH / StA (Denk)
Ausstellung zur Geschichte der Stadtplanung in Charlottenburg-Wilmersdorf anhand der (Entstehungs-)Geschichte des Gottfried-Böhm-Hauses am Fasanenplatz	1428/4	StA (Denk)

Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:

BüDi	Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
HH	Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
IntA	Integrationsausschuss
JHA	Jugendhilfeausschuss
Soz	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Sta	Ausschuss für Stadtentwicklung
StraGr	Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Umwelt	Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
WOV	Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gender	Ausschuss für Gender Mainstreaming
WeiKu	Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Sport	Ausschuss für Sport
SchulA	Ausschuss für Schule
RpA	Ausschuss für Rechnungsprüfung
(Spiel)	nachrichtlich an die Spielplatzkommission
(BehB)	nachrichtlich an den Behindertenbeirat
(Denk)	nachrichtlich an den Denkmalbeirat
(Gedenk)	nachrichtlich an die Gedenktafelkommission
(Pangea)	nachrichtlich an den Pangea-Beirat

Sind mehrere Ausschüsse angegeben, ist der erste –fett gedruckte– Ausschuss federführend.