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FRANKREICH Ein Toter bei mutmaßlich rassistischem Anschlag nahe Paris – #terror

Fri, 23 Oct 2026 21:06:06 +0000

Der Hintergrund sei wahrscheinlich Islamfeindlichkeit, sagte der Bürgermeister der betroffenen Stadt. Laut Innenminister Nuñez handle sich um ein “terroristisches Verbrechen” Bei einem mutmaßlich rassistisch motivierten Angriff auf offener Straße in einer Vorstadt von Paris hat ein Mann einen Menschen erschossen und fünf weitere verletzt. Die Attacke sei “objektiv ein Anschlag mit rassistischer, wahrscheinlich islamfeindlicher Konnotation” gewesen, sagte der Bürgermeister der betroffenen Stadt Trappes, Ali Rabeh, am Freitag. Innenminister Laurent Nuñez sagte, es handle sich “eindeutig um ein terroristisches Verbrechen”. Unter den Verletzten ist auch ein zwölfjähriges Mädchen. Die französische Anti-Terror-Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren wegen “Mordes im Zusammenhang mit einer terroristischen Vereinigung” ein. Die Tat sei “aufgrund der tatsächlichen oder vermeintlichen Zugehörigkeit zu einer angeblichen Rasse, Ethnie, Nation oder bestimmten Religion begangen” worden. Die Ermittlungen beträfen außerdem den Tatbestand des “Besitzes einer Waffe der Kategorie A”, zu der insbesondere Automatikwaffen gehören, sowie der “Beteiligung an einer terroristischen kriminellen Vereinigung”. (…) Das Todesopfer sei “afrikanischer Herkunft”, ein Verletzter in Lebensgefahr sei zudem “maghrebinischer Herkunft”, sagte Rabeh. “Was wir heute miterlebt haben, ist objektiv gesehen ein Anschlag mit rassistischem, wahrscheinlich islamophobem Hintergrund”, fuhr Rabeh fort. Dem Bürgermeister von La Verrière, Nicolas Dainville, zufolge waren unter den Verletzten außerdem zwei Reinigungskräfte “afrikanischen Typs”. Dainville sagte ein zwölfjähriges Mädchen sei in La Verrière “schwer verletzt” worden. Ihr Zustand sei mittlerweile jedoch “stabilisiert”. Schütze festgenommen Der Schütze wurde nach Angaben aus Polizeikreisen kurz nach der Tat im nahe gelegenen Coignières festgenommen. Demnach handelt es sich um einen 39-Jährigen, der in Plaisir wohnt, nur wenige Kilometer vom Tatort entfernt. Der vorbestrafte Mann sei im Besitz einer Maschinenpistole und von Tränengasgranaten festgenommen worden.

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siehe auch: Ein Toter nach Schüssen bei Paris: Macron spricht von „rassistischem Terroranschlag“ und „Wendepunkt im Leben unserer Nation“ Ein Mann schießt in Gemeinden nahe Paris auf Menschen, eine Person stirbt. Sie seien „allein aufgrund ihrer Hautfarbe oder ihrer vermeintlichen Religion“ ins Visier genommen worden, sagt Frankreichs Präsident. (…) Am Vormittag hatte ein Mann in Gemeinden bei Paris aus einem Auto mit einer automatischen Waffe geschossen. Nach Angaben der Terrorstaatsanwaltschaft von Paris wurde dabei ein im Jahr 2000 geborener Mann getötet, fünf weitere Menschen wurden verletzt. Ihr Gesundheitszustand war demnach am Abend noch nicht stabil. Unter den Verletzten soll sich auch eine Zwölfjährige befinden. Außerdem stünden mehrere Personen, die sich in unmittelbarer Nähe der Schüsse befanden, unter erheblichem Schock. Diese Menschen seien „allein aufgrund ihrer Hautfarbe oder ihrer vermeintlichen Religion“ ins Visier genommen worden, sagte Macron. Es sei das erste Mal, dass ein Terroranschlag geplant wurde, „um unsere Landsleute, unsere Kinder, allein aufgrund ihrer Hautfarbe oder der Religion, die man ihnen zuschreibt, zu töten.“ Zuvor hatte Frankreichs Innenminister Laurent Nuñez den Vorfall als „terroristische Tat“ bezeichnet. „Die Ermittlungen laufen noch, aber es handelt sich eindeutig um ein terroristisches Verbrechen“, sagte Nuñez vor Journalistinnen und Journalisten in Trappes. Die Pariser Anti-Terror-Staatsanwaltschaft teilte mit, sie habe eine Untersuchung eingeleitet, unter anderem wegen des Verdachts auf gezielte Tötung im Zusammenhang mit einem terroristischen Vorhaben, der Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung zur Vorbereitung von Straftaten gegen Personen sowie des Waffenbesitzes. Bei dem Verdächtigten handelt es sich laut Staatsanwaltschaft um einen 1987 geborenen Mann. Sein Strafregister weise vier Verurteilungen auf, die von Rechts wegen getilgt seien. Seine Wohnung wurde demnach am Abend durchsucht. „Da für die Durchsuchung seiner Wohnung gemäß den Bestimmungen der Strafprozessordnung seine Anwesenheit erforderlich ist, wurde er bislang noch nicht von den Ermittlern vernommen“, hieß es. Bei der Durchsuchung seines Fahrzeugs wurden den Angaben nach eine Maschinenpistole sowie eine Tränengasgranate entdeckt. (…) Laut Nuñez schoss der Verdächtige an drei verschiedenen Orten aus dem Wagen heraus. Der Bürgermeister von La Verrière, Nicolas Dainville, sagte dem Sender BFMTV, dass die verletzte Zwölfjährige von acht Schüssen getroffen worden sei, was die Schwere der Lage verdeutliche. Rabeh sagte, das Mädchen schwebe „zwischen Leben und Tod“. Eine Augenzeugin berichtete dem Sender BFM, der Zwölfjährigen zur Hilfe gekommen zu sein. „Sie schrie: ‚Hilfe, Hilfe, ich habe Schmerzen!‘“ Und weiter: „Sie war voller Blut, und ich fragte sie, wo es ihr wehtat. Da konnte sie mir sagen, dass sie Schmerzen im Bauch hatte.“

Verdacht der Volksverhetzung: Nach Haft wegen Anschlagsplänen: Ermittlungen gegen Potsdamer Neonazi

Fri, 23 Oct 2026 20:44:12 +0000

Er hat als junger Neonazi Sprengstoff für Anschlagspläne getestet: Wenige Monate nach seiner Haftentlassung steht er wegen Volksverhetzung wieder im Fokus der Staatsanwaltschaft Potsdam. Gegen einen wegen Anschlagsplänen verurteilten Rechtsextremisten ermittelt die Staatsanwaltschaft Potsdam wenige Monate nach seiner Haftentlassung wegen Volksverhetzung. Der 22-Jährige machte in einer vom NDR produzierten und online abrufbaren Dokumentation Äußerungen, die den Holocaust verherrlichen. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Potsdam sagte, die Behörde habe die Aussagen geprüft und ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Zuvor hatte die „Märkische Allgemeine Zeitung“ über den Vorgang berichtet. Vor Jahren Sprengstoff-Anschläge geplant Der heute 22-Jährige war 2023 in Potsdam wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er Anschläge mit Sprengstoff geplant hatte. Im Februar dieses Jahres wurde er aus dem Gefängnis entlassen. Der Neonazi, der als Jugendlicher eine rechtsterroristische Chatgruppe gegründet haben soll, hatte Sprengsätze getestet, wie er selbst einräumte. (…) In der Dokumentation des Kanals STRG_F sagte der Beschuldigte, seine früheren Anschlagspläne seien nationalsozialistisch motiviert gewesen. Er trug im Interview in Potsdam eine Maske vor dem Gesicht, um nicht erkannt zu werden. Auf eine Frage antwortete er: „Ich möchte, dass wir endlich wieder ein arisches Land sind.“

via tagesspiegel: Verdacht der Volksverhetzung: Nach Haft wegen Anschlagsplänen: Ermittlungen gegen Potsdamer Neonazi

Volksverhetzung als Vorwurf – Strafanzeige gegen Wirtschaftsunion Potsdam nach umstrittenem Instagram-Post

Fri, 23 Oct 2026 20:38:49 +0000

Nach einem Instagram-Beitrag der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Potsdam zu Gesprächen über die künftige Berliner Landesregierung ist eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Potsdam eingegangen. Darin werde der Vorwurf der Volksverhetzung erhoben, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft dem Evangelischen Pressedienst (EPD) am Donnerstag. Verfahren wird nach Cottbus abgegeben Aufgrund der schwerpunktmäßigen Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Cottbus für Straftatbestände unter Nutzung von Datennetzen sei beabsichtigt, den Vorgang zur Prüfung der Übernahme dorthin abzugeben.

via maz online: Volksverhetzung als Vorwurf Strafanzeige gegen Wirtschaftsunion Potsdam nach umstrittenem Instagram-Post

siehe auch: „Sprache der Nationalsozialisten“: CDU-Mittelstandsvereinigung Potsdam irritiert mit einem Instagram-Post. Der CDU-Mittelstand schreibt auf Instagram zur möglichen Koalition in Berlin: „,Judenfrage’ geklärt“. Grüne und Linke sprechen von Nazi-Vokabular. Sie fordern eine Stellungnahme der CDU. Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Potsdam mit ihrem Vorsitzenden Jan Jacobi (Foto oben) sorgt mit einem Instagram-Post zur möglichen Berliner Koalition aus Linken, Grünen und SPD für heftige Kritik. Ein KI-generiertes Foto zeigt das mit einer Kirchturmspitze seltsam verfremdete Rote Rathaus in Berlin, flankiert von zwei Minaretten in den Farben der Palästina-Flagge. Auch Hammer und Sichel sind zu sehen. Auf dem Bild steht wörtlich: „,Judenfrage’ geklärt, jetzt wird enteignet. Damit ist die ,Brandmauer’ gefallen.“ Im Text zum Post heißt es weiter, die Brandmauer sei von SPD und Grünen eingerissen worden. In Berlin zeige sich: „Im Umgang mit Linksextremisten und Islamisten fallen die letzten Tabus.“ Damit würden sich „alle Belehrungen gegenüber der CDU“ verbieten. Hier stehe „Machtgier über Moral“. Die Kommentarfunktion für Posts ist auf der Seite der MIT abgeschaltet.

Party eskaliert: Professorensohn soll Hitlergruß gezeigt haben

Fri, 23 Oct 2026 20:34:00 +0000

Zu Beginn des neuen Semesters wird an der Hochschule Sigmaringen eine Party gefeiert. Dabei rastet ein 28-Jähriger völlig aus und löst einen aufsehenerregenden Polizeieinsatz aus. Auf dem Sigmaringer Campus der Hochschule Albstadt-Sigmaringen ist es in der Nacht auf Mittwoch zu einem Polizeieinsatz gekommen. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilt, soll laut Zeugenaussagen ein 28-jähriger Mann mehrfach den Hitlergruß gezeigt und einen Gast beleidigt und bedroht haben. Nun muss er mit strafrechtlichen Folgen rechnen. Nach Informationen der Schwäbischen Zeitung handelt es sich bei dem jungen Mann um einen Studenten der Hochschule und den Sohn eines Hochschulprofessors. Weder Polizei noch Hochschule bestätigen dies auf Anfrage. Dass es sich um einen Studenten der Hochschule handelt, legt allerdings auch der Umstand nahe, dass die Party nur für Hochschulstudenten zugänglich war. In dem Polizeibericht heißt es weiter, dass der 28-Jährige einem Hausverbot des Sicherheitsdiensts nicht nachgekommen sei. Deswegen seien Beamte des Polizeireviers Sigmaringen angerückt und hätten dem Störer einen Platzverweis erteilt. Das Gelände verließ er laut Polizeibericht kurz nach Mitternacht in Begleitung der Beamten Nach Informationen der Schwäbischen Zeitung soll der 28-Jährige zuvor auch mehrere Frauen sexuell belästigt haben. Außerdem soll er einem Mitglied der Studentenvertretung mit dem Tod gedroht haben.

via schwäbische: Party eskaliert: Professorensohn soll Hitlergruß gezeigt haben

AfD-Datenleck – auch Lehrkräften könnten berufliche Konsequenzen drohen – #KickThemOut

Fri, 23 Oct 2026 20:27:17 +0000

Nach einem Hackerangriff auf die AfD sind Hunderttausende E-Mails und zahlreiche interne Dokumente der Partei im Internet veröffentlicht worden. Darunter befinden sich auch Mitgliederlisten mit persönlichen Daten Tausender Menschen. Für Beschäftigte im öffentlichen Dienst könnte die Veröffentlichung berufliche Folgen haben – möglicherweise auch für verbeamtete Lehrkräfte. Nach Recherchen des WDR umfasst das Datenleck mehr als 400.000 E-Mails und rund 50.000 interne Dokumente. Dazu gehören vertrauliche Korrespondenz, Unterlagen zu parteiinternen Verfahren sowie persönliche Daten von Mitgliedern. Besonders betroffen ist der nordrhein-westfälische Landesverband. Unter den veröffentlichten Unterlagen befinden sich ältere Mitgliederlisten mit Namen und Adressen von rund 3.000 aktuellen und ehemaligen AfD-Mitgliedern sowie Förderern. Ein Eintrag belegt deshalb nicht zwangsläufig eine gegenwärtige Parteimitgliedschaft. Wie t-online berichtet, könnten durch das Datenleck bislang unbekannte Parteimitgliedschaften öffentlich werden. Das Nachrichtenportal weist darauf hin, dass dies für Beamtinnen und Beamte möglicherweise berufliche Probleme nach sich ziehen könnte. Auch für tarifbeschäftigte Lehrkräfte können sich dienst- beziehungsweise arbeitsrechtliche Fragen stellen. Während für Beamte die Verfassungstreuepflicht nach Paragraf 33 des Beamtenstatusgesetzes gilt, können an angestellte Lehrkräfte aufgrund ihrer pädagogischen Aufgaben vergleichbar hohe Anforderungen gestellt werden. Das hat das Bundesarbeitsgericht ausdrücklich festgestellt (Urteil vom 12. Mai 2011, Az. 2 AZR 479/09).

via news4teachers: AfD-Datenleck – auch Lehrkräften könnten berufliche Konsequenzen drohen

Tausende Meldedaten im Leak – AfD drohen Bußgelder

Fri, 23 Oct 2026 20:19:54 +0000

Die AfD erhielt Daten junger Wähler, die sich nach Handelsblatt-Recherchen jetzt ungeschützt im Netz finden. Nun hat sich der Landesdatenschutzbeauftragte eingeschaltet. Der AfD-Politiker Alexander Tschich hat vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern versucht, landesweit Namen und Anschriften junger Wahlberechtigter für gezielte Wahlwerbung zu beschaffen. Eine Sammelmail vom 16. Juli ging an nahezu alle Meldebehörden. Mehrere Ämter schickten daraufhin Tausende personenbezogene Datensätze per E-Mail, einige ohne Passwortschutz. Die Informationen finden sich in einem umfangreichen AfD‑Leak, das das Handelsblatt auswertet. Der Landesverband hat den Vorgang bestätigt. Eine Verantwortung für die unzureichend gesicherte Übermittlung weist die Partei zurück. Der Landesdatenschutzbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern, Sebastian Schmidt, hat mehrere Prüfverfahren eingeleitet. Seine Behörde prüfe seit Mittwoch, „ob Verantwortliche in Mecklenburg-Vorpommern möglicherweise gegen Datenschutzrecht verstoßen haben“, sagte Schmidt dem Handelsblatt. Ein weiteres Verfahren richtet sich ihm zufolge konkret gegen ein Amt, das neben Namen und Anschriften auch vollständige Geburtsdaten an die AfD übermittelt hatte. Der AfD könnten nach Einschätzung des früheren baden-württembergischen Datenschutzbeauftragten Stefan Brink erhebliche Bußgelder drohen. Der Vorfall erfordere eine unverzügliche Information der Betroffenen, da für diese „ein hohes Risiko anzunehmen“ sei, sagte Brink dem Handelsblatt. „Mit dem Datenleck sind nicht nur persönliche Gefährdungen verbunden, etwa dass unerwünschter Besuch am Wohnort droht, sondern auch naheliegende Betrugs- und Täuschungsrisiken.“

via handelsböatt: Tausende Meldedaten im Leak – AfD drohen Bußgelder

AfD-Demo in Darmstadt: Autoreifen von Youtuber manipuliert

Fri, 23 Oct 2026 20:10:02 +0000

Am Rande eines Bürgerdialogs mit Landtagsabgeordneten der AfD in Darmstadt soll das Auto eines selbstständigen Medienschaffenden beschädigt worden sein. Der Youtuber Paul Hildebrand aus Michelstadt machte den Vorfall auf seinem Kanal „Dauerwelle Demoreport“ selbst öffentlich. Hildebrand, der regelmäßig mit seiner Handykamera Livestreams etwa von AfD-nahen Veranstaltungen produziert, hatte am Mittwoch, 21. Oktober, in Eberstadt Aufzeichnungen vom AfD-Bürgerdialog im Ernst-Ludwig-Saal und von der Gegendemo angefertigt. AfD-Veranstaltung in Eberstadt mit den Landtagsabgeordneten Roman Bausch, Robert Lambrou und Bernd Erich Vohl sowie dem Frankfurter AfD-Mitglied Maximilian Radmann (stehend). (© Sascha Lotz) 1/2 Im Anschluss an die Veranstaltung habe Hildebrand gegen 22 Uhr festgestellt, dass drei Reifen seines in der Georgenstraße abgestellten Audi A1 platt seien. „Sie ließen sich zwar kurz aufpumpen, haben die Luft aber nicht behalten“, sagt er im Gespräch mit unserer Redaktion. Er hat Anzeige erstattet.

via echo online: AfD-Demo in Darmstadt: Autoreifen von Youtuber manipuliert