das Dossier | Proteste

Polyphonie der Massen

Jan Rolletschek — Fri, 19 Sep 2014 14:52:55 +0000

Der Diskurs der Arbeiteremanzipation aus der Nacht der Ideologie. Einige Hintergründe zu einem seltsamen Buch Jacques Rancières

„Es ist schon ein seltsames Buch“, charakterisierte kürzlich ein Bekannter Die Nacht der Proletarier, die bereits 1981 veröffentlichte und seit September letzten Jahres erstmals auf deutsch vorliegende Dissertation Jacques Rancières. Die zeitgenössische Kritik sah darin, wo sie am strengsten urteilte, lediglich „Literatur“. Verzichtet Rancière doch durchweg „auf die erklärende Distanz“, die geeignet wäre, das Denken der LeserInnen zu entlasten, indem sie das Denken der Untersuchungsobjekte verwirft. Stattdessen werden die Objekte dieser genealogischen Untersuchung über die politische Subjektivierung und das Denken der Arbeiter, die 1830 die Erfahrung der Pariser Julirevolution gemacht hatten, als Subjekte ernst genommen. Und als solche kommen sie selbst ausführlich zu Wort, ohne dass ihre Äußerungen nur dazu dienten, diese oder jene vorgefasste Ansicht zu illustrieren.

Pink Empowerment

Axel Weipert — Mon, 31 Mar 2014 18:49:27 +0000

Frauen kämpfen in Indien um ihre Rechte

Wenn in den Medien von Frauen in Indien die Rede ist, geht es meist um Unterdrückung oder gar Vergewaltigungen. Doch seit einigen Jahren zeigen Frauen dort mit wachsendem Erfolg, dass es auch anders geht. Bekleidet mit traditionellen Saris - aber ganz in pink - schließen sie sich zusammen und protestieren gegen ungerechte Behandlung und Behördenwillkür. Besonders bemerkenswert dabei ist, dass viele der Aktivistinnen weder lesen noch schreiben können und vielfach aus ärmlichen Landregionen stammen. Sogar einige Politiker mussten bereits einlenken, nachdem die Frauen vehement auf Missstände hingewiesen hatten. Amana Fontanella-Khan hat nun ein Buch zum Thema verfasst: Pink Sari Revolution.

Alarmstufe Orange

Martin Atzler — Tue, 04 Mar 2014 11:37:17 +0000

Ist eine zunehmende Eskalation in der Ukraine noch zu verhindern?

Die Ereignisse in der Ukraine erscheinen als eine Wiederkehr der »Orangenen Revolution« 2004 – im Gegensatz zu den Ereignissen vor fast zehn Jahren wird dieser Konflikt jedoch nicht friedlich ausgetragen. Die zugespitzte Auseinandersetzung rund um den Platz der Unabhängigkeit in Kiew forderte erst Todesopfer auf beiden Seiten, bei Demonstranten und Polizisten, und führte später zur Flucht des Präsidenten Janukowitsch über Charkow und die Krim ins russische Rostow. Ein Kompromiss zwischen Regierung und Opposition, aushandelt von den Außenministern von Polen, Frankreich und Deutschland am 21. Februar, wurde somit übergangen. Obwohl sich der Präsident mit den Verhandlungsführern der Opposition bereits auf Neuwahlen geeinigt hatten, erklärte das Parlament, die oberste Rada, den Präsidenten am 22. Februar unter dem Druck der Proteste einstimmig für abgesetzt und setzte einen Kandidaten der Opposition, Alexander Turtschinow, als Interimspräsident ein. Diese kompromisslose Entscheidung setzte sich über das von der Verfassung vorgesehene Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten hinweg und versperrte dadurch einen Ausweg aus der Krise. Zahlreiche Provinzgouverneure im Süden und im Osten des Landes erkennen diesen Akt nicht an. Die Ermächtigung des russischen Militärs zum Einsatz in der Ukraine erweitert die Staats- und Verfassungskrise um die Gefahr einer militärischen Konfrontation.

Ende Januar 2014 auf dem Platz der Unabhängigkeit in Kiew Bild von Sasha Maksymenko

Das Rote Berlin

Stefan Meyer — Thu, 12 Sep 2013 16:53:23 +0000

Ein Lesetipp

„Berlin gehört uns!“ – Das konnte August Bebel voller Stolz verkünden. Über viele Jahre hinweg war die Arbeiterbewegung hier tatsächlich die größte der Welt. Das Rote Berlin behandelt diese Geschichte von ihren Anfängen im 19. Jahrhundert bis zum Dritten Reich. Spannend geschrieben, ohne dabei auf historische Genauigkeit zu verzichten. Das Rote Berlin will Geschichte durch Geschichten verständlich machen und setzt kein umfassendes Vorwissen voraus. Sicher wird aber auch der Kenner der Stadtgeschichte auf bisher unbekannte Episoden und Fakten stoßen.

Weit über Deutschlands Grenzen hinaus wurde die Berliner Arbeiterbewegung als Vorbild angesehen. In dieser Darstellung werden ihre Breite und ihr Facettenreichtum deutlich. Die Entwicklung von Parteien und Gewerkschaften wird ebenso gewürdigt wie spontane Aktionen und das soziale und kulturelle Milieu. Neben Sozialdemokraten, Anarchisten und Kommunisten geht es auch um die berüchtigten Rehberger und Wilden Cliquen, um die revolutionären Obleute und rebellierende Arbeitslose, um die Blumenstraßenkrawalle, den Bierboykott, die Rote Insel oder den Arbeitersport. Denn all das war Teil der Arbeiterbewegung. Sie war kein monolithischer Block, sondern ein vielschichtiges Gebilde von einander ergänzenden, manchmal auch miteinander rivalisierenden Teilen.

Arabischer Winter

Jens Berger — Sat, 24 Aug 2013 09:20:41 +0000

Wenn „Demokratie“ zum Kampfbegriff wird

Demokratie ist für die westliche Politik nur dann erstrebenswert, wenn bei Wahlen die „Richtigen“ gewinnen. Der Muslimbruder Mohammed Mursi gehörte nicht dazu. Daher haben die Regierungen der westlichen Welt offenbar auch kein großes Problem damit, dass der demokratisch gewählte Präsident Ägyptens durch eine Junta aus dem Amt geputscht wurde. Erst als die neuen Machthaber in zahlreichen Massakern tausende Demonstranten abschlachteten, machte sich in Berlin, London und Washington leises Unbehagen breit. Ägypten steuert mit voller Fahrt zurück zur Militärdiktatur. Aus dem arabischen Frühling ist ein arabischer Winter geworden – währenddessen lügt man sich im Westen in die eigene Tasche und phantasiert immer noch von einem „Transformationsprozess“. Der Westen wünscht sich keine Demokratie, sondern Stabilität. Und wenn man dafür die Demokraten niederschießen muss, dann sei dem so.

Bild von Mostafa Sheshtawy

Demokratischer Frühling am Bosporus?

Axel Weipert — Thu, 06 Jun 2013 21:11:01 +0000

Zur Lage in der Türkei

Ausgegangen sind die Proteste am zentralen Taksim-Platz in Istanbul. Befeuert durch das überaus harte Vorgehen der Polizei gegen ein Protestcamp breiteten sich die Demonstrationen binnen kurzem auf zahlreiche weitere Städte der Türkei aus. Offenbar geht es den Menschen dort um mehr als nur ein paar Parkschützer, es ist nicht nur ein S21-Protest à la turquoise.

Gerrit Wustmann sieht in den aktuellen Auseinandersetzungen den möglichen Beginn einer starken Zivilgesellschaft. Und damit einen Demokratisierungsschub für ein Land, das bislang zwar mit guten Wirtschaftsdaten aufwarten konnte, nicht aber mit einer wirklich umfassenden Selbstbestimmung:

Fehlende Mitspracherechte und Meinungsfreiheit, tiefe Eingriffe in das Alltagsleben der Menschen und weitreichende politische Entscheidungen, die über die Köpfe der Bevölkerung hinweg gefällt werden, haben in den letzten Jahren den Unmut der Menschen anwachsen lassen. Die türkische Demokratie beschränkt sich weitestgehend darauf, dass man am Wahltag ein Kreuzchen machen darf. In kaum einem Land sitzen so viele Journalisten im Gefängnis wie in der Türkei, kritische Medien gibt es fast nicht, Schriftsteller und Intellektuelle, die sich kritisch äußern, werden regelmäßig vor Gericht gezerrt.

Weihen für die falschen Erben

Sebastian Müller — Thu, 18 Oct 2012 09:12:05 +0000

Eine Absolution für den Status quo

Vor drei Jahren Barack Obama und nun die EU: Der Friedensnobelpreis droht zu einer Art Bambi-Verleihung zu verkommen. Nicht umsonst ruft die Entscheidung aus Oslo, den diesjährigen Preis an die Europäische Union zu vergeben, einmal mehr irritierte Reaktionen hervor. Sicher, das Komitee würdigte mit seiner Wahl die nicht zu bestreitenden historischen Errungenschaften der EU. Der Weg von einer Montanunion über die EWG, die EG und zuletzt die EU ermöglichte das friedliche Zusammenwachsen eines über Jahrhunderte kriegsgebeutelten Kontinents. Aus einem Trümmerfeld entwickelte sich eine zumindest nach innen gerichtet friedliche Hochburg des Wohlstandes. Seit der Pax Romana gab es keine längere Friedensperiode mehr als die seit 1945. Aus historischer Perspektive ist der Friedensnobelpreis für die EU sicher nachvollziehbar.

Bild von Alex Bikfalvi

Frieden durch Abschreckung?

Axel Weipert — Thu, 20 Sep 2012 22:51:23 +0000

Zu den Atomwaffen im Kalten Krieg - und danach

Der Historiker Eckart Conze - einer breiteren Öffentlichkeit durch seine Mitwirkung an »Das Amt« bekannt geworden - analysiert die Rolle der Atomwaffen im Kalten Krieg. Das häufig formulierte Argument, gerade die extreme Vernichtungskapazität dieser Bomben habe den Frieden gesichert, stellt er dabei in Frage. Denn das setze voraus, dass alle Beteiligten rational handeln, also die Folgen ihrer Entscheidungen abwägen würden. Das sei zwar damals so gewesen, ist aber keineswegs selbstverständlich. Gerade heute, in einer zunehmend unübersichtlicher werdenden Welt, könne davon immer weniger ausgegangen werden. Hinzu komme, dass der Kalte Krieg immer ein äußerst prekärer Frieden war: Die zahlreichen, schweren Krisen zeigten das. Hinzu komme noch die enorme wirtschaftliche Belastung durch die massive Aufrüstung. Bemerkenswert ist auch die Tatsache, dass es mehrfach gerade auch in der BRD starke Friedensbewegungen gab, die sich mit ihren Anliegen aber nicht durchsetzen konnten.

Kommentar

Sicher hat Conze Recht mit seiner Betonung, dass der Kalte Krieg, gerade im Rückblick, stabiler scheine, als er war. Und ja: Die Kosten der Rüstung allein richteten schon extreme Schäden an, ohne dass die Bomben überhaupt eingesetzt wurden. Das bedeutet aber zugleich, dass irgendwer von dieser Aufrüstung auch enorm profitierte: Sei es die westliche Industrie oder das sowjetische Pendant eines bürokratischen Apparats. Vor allem aber sieht Conze heute die Gefahr vor allem in Regimes wie Iran oder in einem möglichen Nuklearterrorismus begründet. Das wäre noch zu hinterfragen. Denn Fakt ist: Der bis heute einzige Einsatz von Atomwaffen im Krieg wurde von der Regierung eines demokratischen westlichen Landes angeordnet. Und umgekehrt: Warum geht er davon aus, dass die Regierung in Teheran nicht rational handelt? Man muss die Ziele dieses Regimes ja nicht teilen oder verteidigen - aber es wäre kaum seit über 30 Jahren an der Macht, wenn es sich irrational verhalten hätte. Vielmehr zeigen viele Fälle aus der jüngeren Vergangenheit ja gerade, dass es rational agiert. Und dazu gehört unter Umständen auch der Wille, Atomwaffen zu besitzen. Im Übrigen war bis dato noch keine Terrorgruppe in der Lage, sich Atomwaffen zu beschaffen oder gar einzusetzen.

Atomwaffentest Bild von vaXzine

Friede, Freude, Pflastersteine

Thu, 24 May 2012 14:40:12 +0000

Über das Versagen der bürgerlichen Medien nach den Blockupy-Protesten. Ein Gastbeitrag von Ralf Hoffrogge

Vielen Aktiven, die am vorigen Samstag und Sonntag von den Blockupy-Protesten aus der Frankfurter Innenstadt in ihre Heimatstädte zurückkehrten, musste der Montag wie eine Art Aschermittwoch erscheinen - zumindest was die Tagespresse anging. Ihr Protest, der im Vorverkauf als Geisterbahn durch die Medien dampfte, zwischendurch mangels Interesse kurz abgesetzt wurde, gipfelte schließlich in der massenmedialen Premierenshow am 19. Mai irgendwo zwischen Halloween und Karneval. Die Polizei habe sich blamiert - die Aktionen dagegen seien bunt, kreativ, fröhlich und vor allem eines gewesen: friedlich. Daher landeten sie dann konsequent am Montag danach auch nicht mehr auf den Titelseiten.

(Nicht) immer eine Reise wert: Frankfurt Bild von picture4it

Bodycount

Axel Weipert — Sat, 19 May 2012 10:26:03 +0000

Die Opfer des "Krieges gegen den Terror"

Im Jahr 2007 schätzten US-Amerikaner in einer Umfrage die Anzahl der Todesopfer des Irakkrieges auf unter 10.000. Und das trotz jahrelanger intensiver Berichterstattung über die Kampfhandlungen und deren Folgen auch für die Zivilbevölkerung. Die tatsächliche Zahl liegt nach fundierten Schätzungen bei etwa 1,5 Millionen. In Pakistan und Afghanistan sind es erheblich weniger. Natürlich kennt das exakte Ausmaß niemand, aber es gibt doch eine Reihe von Methoden, hier zumindest plausible Zahlen zu ermitteln. Häufig sind die in der Öffentlichkeit genannten allerdings deutlich zu niedrig angesetzt. Weil in Ländern mit zerstörter Infrastruktur kaum zuverlässige und umfassende Informationen zu bekommen sind, oder weil es politisch so gewollt ist.

Man mag es zynisch finden, sich dem Kriegsgeschehen über solche nackten Zahlen zu nähern. Aber sie zeigen doch eines sehr deutlich: Der Krieg gegen den Terror hat nicht Gewalt verhindert, sondern potenziert. Und das in einem Ausmaß, das schockiert. Gerade vor dem Hintergrund aktueller Interventionen wie in Libyen und Somalia oder eventuell bevorstehender wie in Syrien sollte das zu denken geben.

US-Soldat im Irak 2007 Bild von The U.S. Army