„Das Lohrheidestadion sollte die Stadt Bochum eigentlich zum Hotspot der Livekultur machen. Neben Leistungssport versprach man, eine prominente Bühne für die ‚Popkultur‘, für ‚kulturelle Großevents‘ und für ‚Kulturschaffende‘ zu bieten“, gibt Dr. Steude die Aussagen der Stadt wieder.

Nach Beantwortung einer Rats-Anfrage der STADTGESTALTER schlussfolgert Dr. Steude: „Es wird kaum bis gar keine Pop-Events geben. Von der ‚Eventbühne‘ als ‚Hotspot der Livekultur‘, mit der auch die hohen städtischen Investitionen in das Stadion begründet wurden, bleibt am Ende nichts Spürbares übrig.“

Die Stadt verweist auf „reglementierende Betriebsfaktoren“. Lediglich eine „vereinzelte kulturelle Nutzung“ wäre fördertechtlich überhaupt möglich. Ansonsten würde eine „zweckwidrige Nutzung“ vorliegen und zur „Rückforderung gewährter Landeszuwendungen“ führen. „Ehrlicher wäre es gewesen, von einer reinen Nutzung als Sportstätte zu sprechen, statt popkulturellen Luftschlösser zu bauen.“

Die STADTGESTALTER kritisieren weiter: „Das Lohrheidestadion wird im kommenden Jahr fertiggestellt. Das Booking als Spielstätte für 2025 und die folgenden Jahren hätte schon lange anlaufen müssen. Die Planungszeiten von Veranstaltungsstätten haben entsprechend lange Vorläufe. Aktuell ist die Verwaltung aber mit der Aufstellung eines Betriebskonzeptes beschäftigt. Aussagen über die möglichen Veranstaltungen seien noch nicht möglich. So wird das selbst mit ein paar wenigen kulturellen Events nichts.“

„Die Investitionen in das Lohrheidestadion werden so noch weniger positive Auswirkungen auf den Bezirk Wattenscheid haben. In das Lohrheidestadion sind von der Stadt auch beachtliche Mittel der ihr zustehenden Städtebauförderung geflossen. Die Investition dieser Mittel direkt in die Wattenscheider Innenstadt wären bedeutend sinnvoller gewesen“, so Dr. Steude für  Die STADTGESTALTER abschließend. 

Die Wählervereinigung will dies ändern und kündigt einen Änderungsantrag zur Tagesordnung der nächsten Ratssitzung an. „Die Mitteilung über die Anregung der Bezirksvertretung soll aus dem Mitteilungsteil der Tagesordnung in den Beschlussteil verschoben werden. Dann muss der Rat über den Vorschlag der Bezirksvertretung abstimmen“, erklärt Dr. Steude. 

„Die Bezirksvertretung Wattenscheid liefert auch zwei konkrete Vorschläge zur Gestaltung der Sitze im Lohrheidestadion mit, über die der Rat abstimmen kann. Entweder eine neutrale Farbgebung wie z.B. hellgrau oder eine bunt gemischte Farbwahl aus rot, schwarz, gelb und grün, um mit der blauen Tartanbahn die olympischen Farben zu repräsentieren“, so Dr. Steude. Die STADTGESTALTER bevorzugen die bunt gemischte olympische Farbwahl und wollen im Rat für diesen Vorschlag der BV Wattenscheid stimmen. 

„Die Ratsmitglieder können aber auch zusätzlich eigene Vorschläge einbringen. Wir sind offen für andere Ideen aus der Mitte des Rates“, so die STADTGESTALTER. „Wichtig ist aber, dass die Politik bei diesem Thema eine Entscheidung trifft, damit man sich in Wattenscheid den für die Stadtentwicklung relevanten Themen zuwenden kann. Nebenkriegsschauplätze wie Sitzfarben oder peinliche Personalpossen um die Abwahl des Bezirksbürgermeisters helfen den Wattenscheidern dauerhaft nicht. Die Entwicklung von Wattenscheid-Mitte ist besorgniserregend und ein Abstieg auf das Niveau von Duisburg-Marxloh muss mit aller Kraft verhindert werden“, so Dr. Volker Steude. 

Die STADTGESTALTER erwarten, dass ihr Vorschlag, der Aufforderung der BV Wattenscheid zu folgen im Rat angenommen wird, „schließlich repräsentiert die Bezirksvertretung mehr als 70.000 Wattenscheider, die allesamt auch Bochumer Bürger sind“, erinnert Dr. Steude. „Die Ratsmitglieder von SPD, Grünen, CDU, UWG und FDP sollten den Beschluss ihrer Parteifreunde aus der BV respektieren. Schließlich hat dort eine sehr große Mehrheit aus diesen Parteien die Anregung beschlossen“, so Dr. Steude abschließend.

„Was Bezirkspolitik und Verwaltung verstolpert haben, das wäre den Bürgerinnen und Bürgern gewiss sofort aufgestoßen und wäre binnen kürzester Zeit korrigiert worden. Der Fehler lag also von Anfang an im Verfahren, sonst hätten Sitze in der Farbe Blau des Rivalen VfL Bochum garantiert keinen Eingang in die Planungen gefunden“, meint Lange.

Nach Ansicht von Lange sollten Bezirksbürgermeister und Bezirksvertretung gemeinsam an einem Strang ziehen, um das Thema zum Wohle aller endlich zu einem positiven Abschluss zu bringen. “Die Sitzfarbe ist für viele Wattenscheider ein wichtiges Anliegen, aber keine hochkomplexe Aufgabe.“

„Aufgrund der fehlenden Lösungskompetenz geraten die wirklich wichtigen Themen aus dem Fokus. Die Wattenscheider Kommunalpolitik  soll insbesondere die großen Herausforderungen des Leerstandes und des Sozialgefüges im Bezirk mit vollem Fokus angehen, statt wochenlang über Plastiksitze zu streiten”, sagt Lange.

„Das einzig Positive, an das man sich angesichts der Sitzfarben-Posse halten kann: Bald sind auch in Wattenscheid wieder Kommunalwahlen und die Wattenscheider können über die Zusammensetzung ihrer Bezirksvertretung neu entscheiden“, so Lange abschließend.

„Grundsätzlich ist es absolut zu befürworten, dass Bochum in die Zukunft der Musikschule investiert. Wir wollen ein modernes und gutes kulturell-pädagogisches Angebot für unsere Musikschüler schaffen“, bekräftigt Ratsmitglied Dr. Volker Steude. Auch die Dachbegrünung und Solarenergie bewerten die STADTGESTALTER positiv. 

Deutliche Kritik äußert die Wählergruppe allerdings an der Planungsleistung der Stadt: „Die Verwaltung trat ursprünglich mit einer Planung von 18 Mio. EUR vor die Politik, um sich einen Realisierungsbeschluss für das neue Haus der Musik einzuholen. Jetzt wird das Projekt 10,5 Mio. EUR teurer und kratzt knapp an der 30-Millionen-Marke. Eine Kostensteigerung von fast 69%. Diese Explosion lässt sich auch nicht mit der durchaus anspruchsvollen Sanierung im Bestand oder mit der Inflation erklären“, so Dr. Steude. 

Kostendeckel von 25 Mio. EUR beantragt 

Die STADTGESTALTER schlagen einen Kostendeckel von 25 Mio. EUR statt der geplanten Gesamtkosten von 29,5 Mio EUR vor. „Wir wollen 4,5 Mio. EUR weniger ausgeben, in dem bestimmte räumliche Bedarfe wie Tagungsräume, Konzert- und Bandräume durch eine Kooperation mit dem Musikforum direkt gegenüber oder in dem nur 10-Gehminuten entfernten neuen Haus des Wissens realisiert werden können. Der kleine Saal im Musikforum wird von Juli bis Dezember 2023 von den BoSy nur an 10 und von der Musikschule an 11 Tagen für öffentliche Veranstaltungen genutzt – Dies stellt ausreichend freie Zeit dar, die von der benachbarten Musikschule genutzt werden kann“, sagt Dr. Steude.  So müsse das Angebot der Musikschule nicht eingeschränkt werden.

„Auch der Betrieb des Gebäudes könnte günstiger werden, wenn man die Gebäudereinigung an eine externe Reinigungsfirma vergeben würde. Dies wollen wir prüfen lassen“, so Dr. Steude. 

Die STADTGESTALTER haben einen entsprechenden Änderungsantrag für den Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe sowie für den Rat eingereicht. 

„Die mehrjährigen Finanzierungsbeschlüsse für die Zuwendung an die freie Szene sollten Stabilität und Planungssicherheit bringen. Aufgrund der hohen Inflation verkehrt sich das Prinzip aber nun ins krasse Gegenteil. Die Inflation ist derzeit nur mit einer festgeschriebenen 1% Steigerung im Jahr berücksichtigt. Aufgrund der hohen Inflation müssen Kulturschaffende mit real sinkenden Mitteln rechnen“, schildert Dr. Steude die Beweggründe für die Initiative der STADTGESTALTER.

Der Vorschlag der Wählervereinigung: Die reale Inflation solle als Grundlage für die Entwicklung der Zuschüsse an die freie Szene berücksichtigt werden. „Mit dem gleichen Problem bei den Wohlfahrtsverbänden hat sich der Rat am selben Tag recht konstruktiv beschäftigt. Die rot-grüne Koalition stellte auf einen entsprechenden Antrag der CDU und UWG die Erarbeitung von Lösungen in Aussicht“, berichtet Dr. Steude und kritisiert: „Ein paar Minuten und wenige Tagesordnungspunkte später hatten weder CDU und UWG, noch SPD und Grüne kein Interesse, über die gleiche Problematik, nur diesmal in Bezug auf die freie Szene zu sprechen. Stattdessen lehnte eine Ratsmehrheit den Antrag stumm ab.“

„Wie wollen SPD und Grüne, aber auch die anderen Parteien im Rat, das den jeweils Betroffenen denn erklären?“, fragt Dr. Steude rhetorisch. „Wenn es die Strategie ist, die STADTGESTALTER als unbequeme Wählervereinigung auflaufen zu lassen, in dem man sich taub und stumm stellt, dann stoßen die anderen Parteien damit auch ihren potentiellen Wählerinnen und Wählern vor den Kopf. Probleme lösen sich nicht, indem man sie ignoriert“, so die STADTGESTALTER abschließend. 

„Die hohe Inflation wird sich auch auf die Bochumer Kulturbetriebe niederschlagen. Die Erhöhung der Mittel für die freie Szene von jährlich 2%, die als Inflationsausgleich dienen soll, verdampft aktuell wie ein Tropfen auf dem heißen Stein. Wir hatten gehofft, dass die Verwaltung diesen Inflationsausgleich an die tatsächlichen Gegebenheiten anpasst, aber das ist nicht geschehen“, kritisiert Dr. Bachert. 600.000 EUR jährlich sollen nach Ansicht der STADTGESTALTER zusätzlich für Bochums freie Kulturszene fließen. 

„Da der Haushalt kein Wunschkonzert ist, machen wir einen seriösen Vorschlag zur Gegenfinanzierung. Wir wollen die Kostendeckung bei Schauspielhaus und Symphonikern um jeweils 300.000 EUR erhöhen. Die Ticketpreise in den Top-Kategorien sollen entsprechend steigen“, sagt Dr. Bachert. „Aktuell kosten die besten Kategorien in beiden Häusern teilweise deutlich unter 40 EUR pro Ticket. Die Qualität beider Kulturangebote rechtfertigen durchaus höhere Preise für die besten Plätze“, argumentiert Dr. Bachert. „Die günstigen Kategorien sollen unverändert bleiben, um auch Menschen mit geringerem Einkommen weiterhin Teilhabe zu ermöglichen“, stellt Dr. Bachert klar.

„Statt wie bislang geplant 2,1 Mio. EUR erhält die freie Szene durch die von uns vorgeschlagene Querfinanzierung 2,7 Mio. EUR“, so Dr. Bachert. 

Bislang solle das Schauspielhaus laut Wirtschaftsplan 2023/2024 rund 985.000 EUR durch die Vermarktung seiner Vorstellungen einnehmen. Bei den Symphonikern würden die Tickets gem. aktuellen Haushaltsentwurf 1.425.000 EUR einspielen. 

„Ein großer Krankenstand ist im Jahr 2022 kein Grund mehr, Sportvereinen die Hallenöffnung vorzuenthalten“, kritisiert Dr. Volker Steude. „Dass überhaupt noch jemand mit dem Schlüssel herumgehen muss, um Hallen auf- und abzuschließen mutet mittlerweile wie Steinzeitalter-Technik an“, kritisiert Dr. Volker Steude. „Mit Smartcards, Zahlencodes oder App-Token, könnte man sich direkt an kleinen Zahlungsterminals an der Halle anmelden und digital aufschließen.“

Zusammen mit der FDP hatten Die STADTGESTALTER bereits im Jahr 2020 eine Digitalisierung der Sporthallen mit Check-In und Check-Out vorgeschlagen, um Hallenzeiten effizienter zu nutzen. „Das lässt sich hervorragend verbinden“, so Dr. Steude.

Dass nun neben den Sportvereinen auch die Bezirksvertretung Bochum-Nord ein solches System ausgerechnet auf Antrag der CDU anregt, wecke eine Hoffnung auf Umsetzung ihrer Idee, so die STADTGESTALTER. „Im Rat wandten CDU und SPD 2020 noch absurderweise gegen eine Digitalisierung der Hallen ein, man würde dadurch einen kommunistischen Überwachungsstaat schaffen, da die tatsächliche Nutzung der Hallenzeiten dann für die Stadt nachvollziehbar wird. Schön, wenn auch die großen Parteien langsam dazulernen“, schlussfolgert Dr. Steude.

„Die Verwaltung muss nun eine entsprechende Beschlussvorlage für die Anschaffung digitaler Schließsysteme für die Sporthallen vorlegen“, fordert Dr. Steude. „Sollte die Verwaltung die Anregung der BV Nord und der Sportvereine ignorieren, werden wir selbst einen entsprechenden Antrag vorlegen“, so der STADTGESTALTER abschließend.

Die STADTGESTALTER erklären, dass sie das neue Denkmalschutzgesetz differenziert betrachten. „Dass Baudenkmäler nicht nur schön anzusehen sind, sondern von Menschen auch tatsächlich genutzt und mit Leben gefüllt werden, finden wir grundsätzlich gut. Auch energetische Maßnahmen im Sinne des Klimaschutzes sind positiv. Um den jeweiligen kulturellen Denkmalwert bei diesen neuen Möglichkeiten zu erhalten, sind in Zukunft noch viel detaillierte Einzelanalysen notwendig als bisher.“, so Dr. Bachert. 

„Und genau diese aufwendiger Arbeit und die damit verbundenen schwerwiegenden Entscheidungen soll nun nicht mehr das Denkmalfachamt des Landschaftsverbands Westfalen, sondern vermehrt unsere Untere Denkmalbehörde leisten. Experten und Wissenschaftler mahnten im Zuge der Anhörungen im Landtag bereits deutlich und mit Nachdruck  an, dass die Unteren Denkmalbehörden in NRW oft nur schlecht aufgestellt sind. Wir haben daher große Zweifel, dass diese neuen Aufgaben mit der jetzigen Personalausstattung in Bochum zu bewältigen sind. Die Bochumer Denkmalliste ist immerhin bereits 60 Seiten lang“, sagt Dr. Bachert. 

Mit einer Ratsanfrage wollen die STADTGESTALTER klären, was Bochum in Sachen Denkmalschutz überhaupt selbst leisten kann und welche Bedarfe noch erfüllt werden müssten. 

Dr. Bachert mahnt weiter an: „Das Landesbauminsterium verengt ihren Blick auf die Anzahl der Bediensteten pro Denkmal und berücksichtigt überhaupt nicht, wie es um den Qualifikationsstand und der Personalfluktuation im Einzelnen bestellt ist. Es kann nicht sein, dass Neueinstellungen und Weiterqualifizierungen der Bediensteten aus der Bochumer Stadtkasse bezahlt werden müssen. Wenn das Land mehr Leistung verlangt, dann muss es dafür auch vollumfänglich bezahlen, wie es das Konnexitätsprinzip vorschreibt.“ 

Im internationalen Fußball gilt der Verein Schachtar Donezk als „große Nummer“, gewann 2009 den UEFA-Pokal und nimmt regelmäßig an Champions League sowie Europa League teil. Der Verein aus Bochums Partnerstadt gastierte 2017 zu einem Freundschaftsspiel im Ruhrstadion und gewann 2-0. Nach Vorschlag der STADTGESTALTER soll es eine Neuauflage der Partie für den guten Zweck geben.

„Der Verein ist aktuell auf Benefiztour durch Europa. Die Erlöse aus den Spielen kommen den Kriegsopfern in der Ukraine zu Gute. Über 250.000 EUR kamen bislang bei Spielen gegen Fenerbahce Istanbul und Olympiakos Piräus zusammen. Geplant sind noch Partien gegen Hajduk Split, Besiktas Istanbul und Lechia Danzig. Man sollte versuchen, diese „Friedenstour“ um einen Stopp in Bochum zu erweitern“, so Dr. Steude. 

Für die STADTGESTALTER wäre es nur folgerichtig, dass der Verein aus Donezk in seiner deutschen Partnerstadt aufspielt: „Neben den Erlösen sendet ein solches Freundschaftsspiel auch ein starkes Symbol: Unsere Partnerstadt Donezk bleibt ukrainisch!“, sagt Dr. Steude. „Natürlich müsse das in den Terminplan beider Vereine passen. Für ukrainische Flüchtlinge, die in Bochum Schutz gefunden haben, soll es dann Freikarten geben, die von der Stadt finanziert werden.“

Aktuell berichtet die Lokalpresse über ausfallende Trainingszeiten z.B. für den TV Gerthe, weil die Turnhalle „Am Ehrenmal“ aufgrund fehlenden Personals von der Stadt nicht aufgeschlossen werden könne. „Das muss im Jahr 2022 nicht mehr sein. Es gibt Lösungen für digitale Zugangssysteme, die per Zahlencode, Handy, Smartcard oder Token bestimmte Bereiche eines Gebäudes gezielt zugänglich machen. Einen herkömmlichen Schlüssel oder Personal vor Ort braucht es gar nicht mehr“, erklärt Nölke. Die STADTGESTALTER schlagen nun ein solches digitales System für alle Bochumer Sporthallen vor. 

Aktuell wird nach Angaben des Schulverwaltungsamtes die Schlüsselgewalt über Einfachturnhallen den Vereinen übertragen. Bei Mehrfachturnhallen sei dies aufgrund der zeitgleichen Nutzung der unterschiedlichen Hallenbereichen nicht möglich. „Auch hier können digitale Zugangssysteme eine Lösung sein. Man kann diese so programmieren, dass für verschiedene Hallenbereiche wie Umkleiden und Geräteräume unterschiedliche Zugangsregelungen vergeben werden, sodass Vereine die von ihnen benötigten Teile der Halle selbstständig aufschließen können“, argumentiert Nölke. “Die Öffnung der Hallen erfolgt in einem vorher von der Sportverwaltung festgelegten Zeitfenster mittels Handy, Token oder Smartcard. Nach Verlassen der Halle kann das entsprechende digitale Schloss selbsttätig die Halle wieder abschließen. Soll ein Zugang nicht mehr gewährt werden, sperrt die Sportverwaltung das entsprechende Zugangsmedium unkompliziert über die Zugangssoftware. Ein echter Schlüssel muss nicht mehr zurückgefordert werden.”

„Aber auch bei den Einfachturnhallen macht ein digitales Zugangssystem sehr viel Sinn. So müssen nicht mehrere Schlüssel an unterschiedliche Vereine herausgegeben werden. Man kann sich auch die Versicherung des Schlüssels sparen. Ebenso müssen bei Verlust eines Schlüssels keine Schlösser mehr ausgetauscht werden, da einfach ein neuer Zugangscode generiert werden kann“, sagt Nölke. Ein weiterer Vorteil sei, dass sich die Verantwortlichen in den Vereinen gegenseitig leichter vertreten können, da im Krankheitsfall kein herkömmlicher Schlüssel übergeben werden müsse.